Der neue «Arena»-Chef Jonas Projer (33) sorgt mit einem neuen Konzept für Ärger bei Mitte-Politikern. Ein Konzept, von dem vor allem die Pol-Parteien SP und SVP profitierten, befürchten die Mitte-Parteien (Blick.ch berichtete).
Der «Arena»-Ärger hat nun handfeste politische Konsequenzen: Die Gegner des neuen Radio- und TV-Gesetzes (RTVG) erhalten Zulauf! BDP-Vizepräsident Lorenz Hess (53) und Ex-Parteichef Hans Grunder (58) wechseln ins Nein-Lager. Beide haben im Parlament noch für die neue Billag-Vorlage gestimmt.
Hess hat die Nase voll
«SRF sucht mit dem neuen ‹Arena›-Konzept bewusst die Polarisierung auf Kosten der lösungsorientierten Mitte», sagt Hess. Besonders sauer stösst ihm auf, dass die Spielregeln mitten im Wahljahr geändert werden sollen.
Mit dem neuen Konzept würde die Vielfalt der Politlandschaft nicht mehr abgebildet, befürchtet Hess. «Wenn wir in der Hauptpolitsendung von SRF nichts mehr zu suchen haben, brauchen sie bei uns auch keine Unterstützung mehr zu suchen.» Darum sei er nicht mehr bereit, für die neue Mediensteuer einzustehen. «Ich habe die Nase voll und werde Nein stimmen», sagt Hess.
BDP-Kollege Grunder stösst ins gleiche Horn: «Das neue ‹Arena›-Konzept bringt das Fass zum Überlaufen.» SRF könne nicht ständig den Service public betonen und dann für die «Arena» einen Parteienproporz einführen, der die politischen Minderheiten benachteilige. «Das ist haarsträubend.»
Abstimmung nicht geeignet, um Exempel zu statuieren
Mit dem Frontwechsel düpieren Hess und Grunder aber den eigenen Parteichef. Martin Landolt sitzt nämlich im Co-Präsidium des Ja-Komitees. Und er will sich auch weiterhin für ein Ja einsetzen, wie er betont.
«Rational betrachtet geht es bei der RTVG-Abstimmung um eine Modernisierung des Gebührenmodells und nicht um das Programm von SRF. So gesehen eignet sich diese Abstimmung nicht dazu, ein Exempel zu statuieren», sagt Landolt.
Aus emotionaler Sicht habe er aber durchaus Verständnis «für die Lust, dass nicht wenige hier ein Zeichen setzen wollen». Seine Kollegen Hess und Grunder sei da bei weitem nicht allein.
BDP-Parole offen
Wie es bei der BDP-Basis aussieht, wird sich am 25. April an der Delegiertenversammlung in Gossau SG zeigen. Dann wollen Hess und Grunder die Delegierten von einem Nein überzeugen.
«Die BDP-Parole ist aufgrund dieser Ausgangslage völlig offen», sagt Landolt dazu. Und er fügt an: «Ich gehe zudem davon aus, dass wir auch bei den Parolen der Kantonalparteien ein heterogenes Bild antreffen werden.»