«Wir lassen uns nicht unter Druck setzen»

Alain Berset glaubt nicht an raschen Durchbruch mit EU

Bundespräsident Alain Berset glaubt beim umstrittenen Rahmenabkommen mit der EU nicht an ein rasches Verhandlungsergebnis. Die Schweiz lasse sich dabei nicht unter Druck setzen, sagte Berset. Er gehöre nicht zu den Leuten, die glaubten, der grosse Durchbruch mit Brüssel komme schon bald, sagte der SP-Bundesrat in einem Interview mit der «NZZ am Sonntag». Zurzeit diskutiere der Bundesrat noch über seine Position bei den Verhandlungen mit der EU.

Berset wies darauf hin, dass es in der Schweiz letztes Jahr zu einem Wechsel im Aussendepartement gekommen sei. Der neue Bundesrat Ignazio Cassis (FDP) sei gut gestartet. Er unterbreite der Gesamtregierung «in nächster Zeit» Vorschläge, wie es in der Europapolitik weitergehen solle.

Zum Wunsch aus Brüssel, rasch ein Rahmenabkommen abzuschliessen, sagte der Bundespräsident: «Wir lassen uns nicht unter Druck setzen.»

Dass am Weltwirtschaftsforum in Davos offenbar keine Treffen zwischen dem Schweizer Bundespräsidenten und wichtigen EU-Vertretern wie EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und Frankreichs Präsident Emanuel Macron geplant sind, hält Berset für wenig tragisch. Die Schweizer Europapolitik werde nicht in Davos gemacht.

Er sei nicht auf das WEF angewiesen, um EU-Vertreter treffen zu können, erklärte der Bundesrat. «Jean-Claude Juncker und ich sprechen jederzeit miteinander, wenn es nötig ist», sagte Berset. Formelle Treffen ergäben insbesondere dann Sinn, wenn es neue oder konkrete Punkte zu besprechen gebe. (SDA)