Trotz Klimawandel kurven immer mehr Sport Utility Vehicles – kurz SUV – durch die Schweizer Strassen. Die vom Bund gesetzten CO2-Zielwerte für neu eingeführte Autos wurden bisher jedes Jahr überschritten. Das zeigt ein aktueller Bericht, den der Bund diese Woche veröffentlicht hat. Darin heisst es: «Der für die Jahre 2015 bis 2019 geltende gesetzliche Zielwert von 130 Gramm CO2 pro Kilometer wurde nie erreicht.» 2017 und 2018 seien die Emissionen von Neuwagen sogar gestiegen.
Für die Jungen Grünen sind diese Zahlen ein besonderes Ärgernis. Mit ihrer Stopp-Offroader-Initiative forderten sie bereits 2008, dass besonders umweltschädliche Autos verboten werden. Sie zogen die Initiative 2011 nur darum zurück, weil der Bundesrat in seinem Gegenvorschlag ein wichtiges Anliegen mit ihnen teilte: Nach einer Übergangszeit sollten ab 2015 die CO2-Emissionen von neu zugelassenen Autos durchschnittlich noch 130 Gramm CO2 pro Kilometer betragen, ab 2020 noch 95 Gramm. Auf Fahrzeuge, die diese Vorgabe nicht erfüllen, müssen Hersteller und Importeure eine Abgabe bezahlen.
Heute nun die Ernüchterung. «Die Ziele des Gegenvorschlags werden verfehlt», sagt Julia Küng (19), Co-Präsidentin der Jungen Grünen. «Die Auto-Lobby überschreitet jedes Jahr die damals beschlossenen CO2-Grenzwerte. Das ist skandalös!» Darum wenden sich die Jungen Grünen jetzt in einem offenen Brief an den Bundesrat. «Darin werden wir ihn auffordern, die längst überfälligen Versprechen endlich konsequent umzusetzen und sich an den Klimazielen zu orientieren», sagt Julia Küng.
Importverbot für Autos mit mehr als 95 Gramm CO2/km
Konkret fordert die Jungpartei ein Importverbot für Autos mit mehr als 95 Gramm CO2 pro Kilometer ab dem Jahr 2021. Das Verbot soll im Rahmen des neuen CO2-Gesetzes erlassen werden. «Die neuen Zahlen zeigen, dass es ohne Verbote anscheinend nicht geht.» Unsere Geduld ist am Ende», sagt Julia Küng. «Die nach dem Rückzug der Offroader-Initiative gesetzten Zielwerte und Sanktionen haben nichts gebracht.» Dabei dränge die Zeit: «Wir müssen jetzt handeln, um das Pariser Klimaabkommen einzuhalten und die drohende Klimakatastrophe abzuwenden.»
Julia Küng droht: Wenn ihre Forderungen im Zuge des CO2-Gesetzes vom Parlament nicht erfüllt werden, lancieren die Jungen Grünen die Offroader-Initiative neu – mit dem Ziel eines Importverbots von Verbrennungsmotoren ab dem Jahr 2025.
«Auch vor dem Volk hätte eine solche Initiative gute Chancen», glaubt die Parteichefin. «Für die grossen Autos hat sowieso niemand mehr Verständnis, ausser jene, die drinsitzen.»
Nationalrat Bastien Girod begrüsst Engagement
Auch auf Unterstützung aus der Mutterpartei dürften die Jungen Grünen zählen. Grünen-Nationalrat Bastien Girod, 2008 Aushängeschild der Offroader-Initiative, begrüsst das Engagement der Jungpartei: «Wir müssten sicher gemeinsam besprechen, was genau im Initiativtext steht. Aber ich gehe davon aus, dass ich die Initiative unterstützen werde.»