Am Donnerstagvormittag um 8 Uhr schlägt seine Stunde. Dann wird Fabian Molina (27) als Nationalrat vereidigt. «Erstaunlicherweise bin ich noch nicht so nervös. Aber ich denke, das kommt noch. Es wäre komisch, wenn nicht», sagt Molina mit einem Augenzwinkern. Die Vorfreude jedenfalls sei riesig.
Der Ex-Juso-Chef rückt für Nationalrat Tim Guldimann (67) auf die nationale Politbühne nach, der sein Amt nach nur zwei Jahren überraschend Ende Frühlingssession ablegt (BLICK berichtete). Der Aussenpolitiker begründet sein Ausscheiden damit, dass er zu weit von der Schweizer Politik entfernt sei. Der Ex-Botschafter wohnt in Berlin.
Molina erbt nicht nur Guldimanns Nationalratssitz, sondern auch dessen Platz in der aussenpolitischen Kommission, wie BLICK weiss.
Menschenrechtliche Verpflichtungen stärken
Ein Wunschszenario für Molina. Denn der Nationalrat in spe will sich für Solidarität und gerechte Handelsstrukturen einsetzen, wie er im BLICK-Interview vor ein paar Wochen verriet. Auf der Welt herrsche zu viel Ungleichheit und Ungerechtigkeit, folgert Molina – nicht zuletzt aus seiner Tätigkeit beim Hilfswerk Swissaid, die er bis auf weiteres fortführen wolle. Sein Kantonsratsmandat jedoch legt er per Anfang Mai ab.
Molina möchte deshalb dafür sorgen, dass die Schweiz ihren menschenrechtlichen Verpflichtungen verstärkt nachkomme. «Betrachtet man, was derzeit in der Welt abgeht, müssen wir den Kampf für die Einhaltung der Menschenrechte mutiger führen und uns klarer positionieren», fordert er. Und übt dabei auch Kritik am Kurs von Aussenminister Ignazio Cassis (56). «Die Entwicklungshilfe ist derzeit zu wirtschafts- und eigennutzenorientiert», bemängelt der ehemalige Juso-Chef.
Rahmenabkommen sei ein pragmatischer Schritt
Auch in der Europapolitik will Molina Fortschritte sehen. Er befürwortet ein Rahmenabkommen mit der EU, sofern die flankierenden Massnahmen, ein rotes Tuch für die politische Linke, nicht davon betroffen sind. Man müsse aber erst mal abwarten, was der Bundesrat mit dem neuen Verhandlungsmandat (BLICK berichtete) dem Parlament dereinst vorlegen werde. Grundsätzlich sei das Rahmenabkommen aber ein «pragmatischer Schritt, die Beziehungen mit der EU zu stabilisieren», so Molina.
Ohne Rahmenabkommen manövriere sich die Schweiz in eine Sackgasse, ist Molina überzeugt. Scheitert dieses, müsse wieder grundsätzlich über die Beziehungen zur EU gesprochen werden. «Dann wird ein EU-Beitritt wieder zum Thema», warnt Molina die Gegner des Rahmenabkommens.
Molina gibt Jugendlichen eine Stimme
Auch einer Vermittlung zwischen den USA und Nordkorea steht der Ex-Juso-Chef offen gegenüber, sofern sich die Möglichkeit ergibt. Die jüngsten Annäherungsversuche seien auf jeden Fall zu begrüssen. «Es ist ein gutes Zeichen, dass sich Trump und Kim Jong Un zu einem Treffen durchringen wollen», kommentiert Molina.
Doch auch abseits seiner Schwerpunkte als Aussenpolitiker will Molina Akzente setzen. So ist er Teil des Projekts «Verändere die Schweiz» des Dachverbands Schweizer Jugendparlamente (DSJ). Ziel dieses Projekts ist es, Jugendlichen zwischen 14 und 25 Jahren auf nationaler Ebene eine neue und einfache Möglichkeit zu bieten, sich einzubringen. Bis zum 25. März können diese auf der Plattform «Engage» ihre Ideen platzieren. Die 13 jüngsten nationalen Politiker, zu denen Molina zählt, wählen dann je einen Vorschlag aus, den sie für die Umsetzung in die nationale Politik einbringen.