Volkswillen steht für ihn auch am Gotthard an erster Stelle
Minder bringt SVP in Erklärungsnot

Ulrich Giezendanner tobt, weil Thomas Minder am Gotthard den Volkswillen verteidigen und damit auf die Zweite Röhre verzichten will. Doch Minder sitzt wohl am längeren Hebel.
Publiziert: 11.06.2015 um 11:52 Uhr
|
Aktualisiert: 30.09.2018 um 15:56 Uhr

Er hat quasi im Alleingang die Schweizer vom Kampf gegen die Abzocker überzeugt. Danach liess er sich als Parteiloser in den Ständerat wählen: Thomas Minder. Die SVP freute sich königlich, dass dieser Volkstribun dann ihrer Fraktion anschloss. Ob sich aber nun immer noch alle freuen, ist seit Montag aber nicht mehr so klar. In seiner ihm eigenen direkten Sprache sagte Minder vor den Medien mit der Erweiterung durch die Zweite Röhre würden die Kapazitäten am Gotthard erhöht, was wiederum gegen den Alpenschutzartikel verstosse und damit verfassungswidrig sei. Minder, Meister der Rhetorik, fragte danach auch noch, ob es denn nachhaltig sei, 1,4 Milliarden für einen Pannenstreifen auszugeben. Mit diesem Knall hat Minder allen klar gemacht, dass er sich an vorderster Front in einem bürgerlichen Nein-Komitee gegen die zweite Gotthardröhre engagieren werde. Klar, dass sich innerhalb der SVP gewisse provoziert fühlen mussten.

Bei den Promotoren der neuen Gotthardröhre in der SVP ist der Ärger nämlich gewaltig,. So forderte der Aargauer Fuhrunternehmer und SVP-Nationalrat Ulrich Giezendanner gegenüber «Tele M1», dass der Schaffhauser zu Verkehrsfragen schweigen solle und nun die Fraktion freiwillig verlassen solle.

Allerdings scheint Giezendanner gemäss Recherchen des «Tagesanzeigers» nicht gerade viel Sukkurs zu geniessen. Die Aussagen von Minder waren für die Fraktionssitzung nicht einmal traktandiert. Und Minder konnte es sich leisten gleich noch einen draufzugeben: Er sei Ständerat und nicht Mitglied der SVP, deshalb sei es selbstverständlich, dass er auch andere Positionen vertreten können müsse. Und daran stosse sich sonst auch niemand: «Freie Meinungsäusserung und Demokratie werden in der SVP vorbildlich gelebt», sagt der Parteilose der Zeitung

Auf jeden Fall wird der Fall «Gotthard» für die SVP nicht einfacher. Sonst pocht sie immer strikt auf die buchstabengetreue Umsetzung es Volkswillen. Beim Gotthard will sie aber eine Ausnahme machen. Und genau diese Widerspruch hat Minders Positionsbezug ziemlich klar gemacht. (eis)

Fehler gefunden? Jetzt melden

Was sagst du dazu?