«Ich bin enttäuscht über die Vorgänge bei Postauto AG», schreibt Bundesrätin Doris Leuthard (54) an BLICK. Die Verkehrsministerin und damit oberste Chefin der Post erwartet eine lückenlose Aufklärung. «Dem Departement sind die entsprechenden Unterlagen der involvierten Stellen rasch und vollständig zu unterbreiten», fordert sie.
Zudem verweist Leuthard darauf, dass das Bundesamt für Verkehr und der Postkonzern daran seien, die Vorgänge der letzten Jahre aufzuarbeiten: «Die Untersuchungen laufen. Bundesnahe Betriebe wie die Postauto AG haben auch beim Umgang mit öffentlichen Geldern eine Vorbildfunktion; zum Wohl der Steuerzahler und ihrer Kundinnen und Kunden.»
«Es gilt eine Rendite von null»
Leuthard ruft ausserdem die Aufgabenteilung in Erinnerung: Nach dieser steuert der Bundesrat die Post mit der Vorgabe von strategischen Zielen. Dabei erwarte er unter anderem «in allen Geschäftsfeldern eine branchenübliche Rendite». Sie hält allerdings fest: «Im regionalen, abgeltungsberechtigten Personenverkehr gilt eine Rendite von null.»
Auf das operative Geschäft nehme der Bundesrat grundsätzlich keinen Einfluss, so Leuthard. (sf)