Die Zeit für Doris Leuthard als Bundesrätin läuft ab, das hat sie selbst bestätigt. Spätestens zum Ende der Legislatur im Herbst 2019 ist Schluss. Viele erwarten allerdings schon einen früheren Rücktritt. Nächste Woche könnte es nun soweit sein, spekuliert heute die «Schweiz am Wochenende». Laut der Zeitung mehren sich die Anzeichen für einen baldigen Rücktritt.
Da wäre ein E-Mail an SVP-Nationalrat Ulrich Giezendanner. Darin schrieb ein Mitarbeiter von Leuthards Verkehrsdepartement (Uvek), dass er befürchte, seine Chefin mache nicht mehr lange weiter. Noch drängender formulierte es der Überbringer der Botschaft – offenbar ein SVP-Sympathisant – handschriftlich auf dem ausgedruckten Papier: «Lieber Ueli, sprecht mit Parmelin! Ich glaube, es geht schnell», zitiert die Zeitung. Zwei weitere E-Mails an Giezendanner hatten die gleiche Botschaft.
Wer bekommt das Uvek?
Ein weiterer Hinweis auf den baldigen Rücktritt könnte Leuthards Agenda sein. Offenbar nehme sie Termine für Dezember nicht entgegen, die sie normalerweise akzeptiert hätte, schreibt die Zeitung. Auch die Eile beim Entscheid zur Postfinance und dem Hypothekengeschäft wertet sie als Indiz.
In der kommenden, letzten Herbstsessionswoche weilt die Magistratin in New York. Am Donnerstag oder Freitag könnte Leuthard ihre Rücktritt vermelden, glaubt die «Schweiz am Wochenende.»
Wird aus den Anzeichen Tatsache, dann könnte der neue CVP-Bundesrat im Dezember gewählt werden. Ob dieser Leuthards Arbeit im Uvek fortsetzt, ist mehr als fraglich. Denn andere Parteien erheben Ansprüche aufs Schüsseldepartement.
Die SVP wolle auf keinen Fall, dass sich die SP dieses schnappe, sagt Thomas Aeschi, SVP-Fraktionschef. Gleichzeitig will Aeschi aber auch das Justiz- und Polizeidepartements EJPD, sollte Simonetta Sommaruga zurücktreten.
SP hält sich bedeckt
Für Giezendanner hat das Uvek Priorität. Guy Parmelin soll dort etwa dafür sorgen, dass die Autobahn zwischen Genf und Lausanne ausgebaut wird. Parmelins bisherigen Posten im Verteidigungsdepartement will Giezendanner an die SP abgeben.
Diese will zu den ganzen Verschiebungen und den eigenen Wünschen nichts sagen. Anders tönte es noch im Frühling. Damals bezeichnete SP-Fraktionschef Roger Nordmann (VD) einen Wechsel Sommarugas ins Uvek als «interessante Option» (BLICK berichtete). (jfr)