Nur ein Asylgesuch pro Person: das ist das Ziel des Dublin-Übereinkommens, das auch die Schweiz unterzeichnet hat. Das Abkommen regelt, welcher europäische Staat für die Durchführung eines Asylverfahrens zuständig ist. Damit soll verhindert werden, dass Migranten versuchen, in mehreren Staaten Asyl zu erhalten.
Die Schweiz profitierte bislang vom Dublin-System. So konnten in der Vergangenheit stets mehr Personen in ein anderes Land zurückgeschickt werden, als Asylbewerber der Schweiz zugewiesen wurden.
Doch nun die Trendwende: Vergangenen Monat wurden erstmals mehr Bewilligungen für Ein- statt für Ausreisen ausgestellt. Mit 296 Aus- und 330 Einreisen ist die Differenz zwar nicht sehr gross. Doch der Trend bei den Einreisen zeigt nach oben, während die bewilligten Ausreisen 2017 abnahmen.
Deutschland hat Asylwesen wieder im Griff
Der Hauptgrund für die Entwicklung ist laut dem Staatssekretariat für Migration (SEM) im nahen Ausland zu finden. «Es hat vor allem damit zu tun, dass in Deutschland die Zahlen der Asylgesuche zurückgegangen sind und Deutschland viel besser in der Lage ist, Gesuche schnell zu behandeln», sagt Sprecher Daniel Bach zu SRF.
Deutschland hat das Recht, Flüchtlinge in die Schweiz zu schaffen, wenn diese hier bereits registriert sind. Reagiert ein Staat allerdings zu langsam, verfällt das Recht, einen Flüchtling an den nach Dublin-Verordnung zuständigen Staat zu überstellen. Die Frist für eine Anfrage an einen anderen Staat beträgt maximal drei Monate.
Es sind Fristen, die im Asylchaos nach der Flüchtlingskrise ab 2015 oftmals ungenutzt verstrichen. Das hat sich inzwischen geändert. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat das Asylwesen wieder im Griff. Wie die Zahlen aus unserem Nachbarland zeigen, wurden im ersten Halbjahr 2018 knapp 5000 Flüchtlinge in einen anderen Dublin-Mitgliedsstaat überstellt. Bei 221 Personen war das Ziel die Schweiz. Im ganzen vergangenen Jahr wurden rund 7100 Personen für das Asylverfahren in einen anderen Staat gebracht, rund 370 in die Schweiz.
Ob die Entwicklung in Zukunft anhält und die Überstellungen in die Schweiz weiter steigen, darüber will das SEM nicht spekulieren. Hierfür spielten verschiedene Faktoren eine Rolle. Faktoren, die nicht vorhersehbar seien. (lha)