Treffen in Genf
Biden warb für Kampfjets, Parmelin für Handelsabkommen

Gleich nach seiner Ankunft in Genf hat sich US-Präsident Joe Biden mit Bundespräsident Guy Parmelin und Aussenminister Ignazio Cassis ausgetauscht. Was haben sie besprochen?
Publiziert: 15.06.2021 um 20:29 Uhr
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Aktualisiert: 15.06.2021 um 20:31 Uhr
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Guy Parmelin und Ignazio Cassis informierten an einer kurzen Medienkonferenz über die Ergebnisse des Gesprächs mit US-Präsident Biden.
Foto: Keystone

30 Minuten dauerte das Treffen zwischen Bundespräsident Guy Parmelin (61), Aussenminister Ignazio Cassis (60) und US-Präsident Joe Biden (78). Praktisch gleich lange wie die anschliessende Medienkonferenz, an der die beiden Bundesräte die Inhalte des Gesprächs zusammenfassten.

«Sehr herzliche Atmosphäre»

Die Welt habe 18 Monate Pandemie hinter sich, welche die Welt «schlimm getroffen» habe, sagte Parmelin einleitend. Das morgige Treffen zwischen dem US- und dem russischen Präsidenten in Genf stelle eine Chance dar für die Präsidenten der Vereinigten Staaten und Russlands, um «etwas mehr Optimismus und Hoffnung in der Weltpolitik zu verbreiten». Schon nur der Fakt, dass die beiden Grossmächte miteinander reden, liege «im Interesse beider Staaten und der gesamten Welt».

Parmelin sagte, beim Gespräch mit Biden habe eine «sehr herzlichen Atmosphäre» geherrscht. Beide Länder gehörten zu den «Innovation-Champions», sagte der Wirtschaftsminister und nutzte den Auftritt damit, um gleich noch etwas Schweiz-Werbung vor versammelter Journalistenschar zu machen. Wenn solche Staaten sich miteinander austauschten, profitiere die ganze Welt davon.

Schweiz will humanitäre Hilfe im Iran ausbauen

Ein grosses Thema zwischen der Schweizer und der US-Delegation waren laut Aussenminister Ignazio Cassis die Guten Dienste der Schweiz, insbesondere die Vermittlerrolle der Schweiz zwischen den USA und Iran. Die Schweiz vertritt die Interessen der USA im Iran seit über 40 Jahren. «Die Schweiz ist immer bereit, zur Beruhigung der Beziehungen zwischen den USA und Iran beizutragen», sagte Cassis. Die USA habe sich dafür ein weiteres Mal bedankt.

Die Schweiz und die USA wollen gemäss Cassis die humanitäre Hilfe für den Iran ausbauen. Man habe erörtert, wie der humanitäre Korridor zur Unterstützung der iranischen Bevölkerung mit Nahrungsmitteln und anderen notwendigen Gütern ausgebaut werden könne, sagte der Bundesrat.

Daneben sprachen die Bundesräte mit Biden laut Cassis auch über das Atomabkommen mit dem Iran. Es sei die Absicht der USA, hier voranzukommen, sagte der Aussenminister. Doch die Situation sei schwierig, da im Iran Wahlen anstehen. Man dürfe deshalb keine zu hohe Erwartungen schüren, sagte Cassis.

Berufsbildungs-Vereinbarung geplant

Parmelin hingegen nutzte das Gespräch vor allem, um über Zusammenarbeit im Bereich Forschung und Bildung zu sprechen. Biden sei sehr interessiert, die Forschungszusammenarbeit mit den Schweizer Hochschulen zu verstärken, zum Beispiel im Bereich der Impfstoff-Entwicklung. Geplant sei zudem die Erneuerung eines «Memorandum of Understanding» zum Thema Berufsbildung. Man hoffe, die Vereinbarung bis Ende Jahr abschliessen zu können.

Das Freihandelsabkommen war hingegen nur am Rande Thema. Die Schweiz hat die USA laut Parmelin daran erinnert, dass sie Vorgespräche für ein bilaterales Handelsabkommen fortsetzen möchte. Dieses Abkommen würde es der Schweiz und den USA erlauben, ihre «fruchtbaren wirtschaftlichen Beziehungen» noch auszubauen. Sondierungsgespräche würden schon seit 2018 geführt und die Schweiz wüsste gerne, ob die Regierung Biden in diese Richtung weiterarbeiten möchte, sagte Parmelin. In den nächsten Monaten und Wochen werde man sehen, wie es weitergehen werde.

Biden macht Werbung für Kampfjets

Biden nutzte das Treffen seinerseits, um Werbung für die beiden US-amerikanischen Kampfjets zu machen, die im Rennen um mögliche neue Schweizer Kampfjets zur Auswahl stehen. Der US-Präsident habe die Schweiz daran erinnert, dass die Jets hervorragend geeignet seien, sagte Parmelin. (lha/SDA)

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