Australien will Kindern unter 16 Jahren die Nutzung sozialer Medien verbieten. Der australische Senat hat am Donnerstag eine entsprechende Gesetzesvorlage verabschiedet.
Das Verbot – das frühestens in 12 Monaten in Kraft treten wird – könnte Tech-Unternehmen mit Geldstrafen von bis zu 50 Millionen australische Dollar (rund 30 Millionen Franken) belegen, wenn sie sich nicht daran halten.
Premierminister Anthony Albanese (61) sagte, die Gesetzgebung sei notwendig, um junge Menschen vor den «Schäden» der sozialen Medien zu schützen. Kritiker bemängeln jedoch, dass Fragen über die Funktionsweise des Verbots– und seine Auswirkungen auf die Privatsphäre und die sozialen Beziehungen – unbeantwortet geblieben sind und nicht in die Überlegungen miteinfliessen.
Strengstes Social-Media-Gesetz der Welt
Die Bestrebungen Australiens sind nicht der erste Versuch weltweit, der Social-Media-Gebrauch für Kinder einzuschränken. Was dieses Gesetz jedoch äusserst streng macht, ist die hohe Altersgrenze. Zudem beinhaltet es keine Ausnahmen. «Dies ist ein globales Problem, und wir wollen, dass junge Australier im Wesentlichen eine Kindheit haben», sagte Albanese bei der Vorstellung des Gesetzes im Unterhaus letzte Woche. «Wir wollen, dass die Eltern beruhigt sind.»
Nachdem der Gesetzesentwurf am späten Donnerstag den Senat passiert hat, wird er an das Repräsentantenhaus zurückgehen, wo die Regierung eine Mehrheit hat. Es wird deshalb davon ausgegangen, dass das Gesetz durchkommt.
Social-Media-Giganten kritisieren Entscheidung
Der Onlinedienst Tiktok zeigte sich «enttäuscht» über das Gesetz. Durch das Verbot bestehe die Gefahr, dass «junge Menschen in dunklere Ecken des Internets gedrängt werden, wo es keine Communityrichtlinien und Sicherheitsregeln (...) gibt», teilte ein Sprecher des Unternehmens mit.
Der Facebook- und Instagram-Mutterkonzern Meta kritisierte eine Gesetzgebung, die im «Eiltempo» durchgesetzt worden sei und ohne zu berücksichtigen, «was die Industrie bereits tut, um altersgerechte Erfahrungen und die Stimmen junger Menschen zu berücksichtigen». Zudem verlangte der Konzern, die geplanten Regelungen genau einsehen zu dürfen, um eine «technisch machbare» Lösung zur Altersverifizierung anbieten zu können, die «Eltern und Jugendliche nicht über Gebühr belastet».
Ein Sprecher des Onlinediensts Snapchat sagte, das Unternehmen sei angesichts des neuen Gesetzes «ernsthaft besorgt». Viele Fragen dazu, wie die neue Regelung genau funktionieren soll, blieben unbeantwortet.
Auch Katie Maskiell vom Uno-Kinderhilfswerk Unicef Australien warnte davor, dass Kinder und Jugendliche in «verdeckte und nicht regulierte Online-Räume» gedrängt würden, wenn sie keinen Zugang mehr zu Tiktok, Facebook und Co. hätten. Zudem hätten sie durch das Verbot keinen Zugang mehr zu «Bereichen der Online-Welt, die für ihr Wohlbefinden grundlegend sind», fügte Maskiell hinzu.