SVP-Nationalrätin Natalie Rickli ist sauer. Grund für den Ärger der Winterthurerin ist einmal mehr die Billag, mit der sie seit Jahren auf Kriegsfuss steht.
Medienministerin Doris Leuthard (CVP) musste diese Woche auf ihre Anfrage hin offenlegen, wie hoch der Gewinn der Anstalt in den letzten Jahren war. Diese Zahlen wurden über Jahre hinweg nicht kommuniziert.
Gemäss Bundesrats-Auskunft machte die Erhebungsstelle zwischen 2008 und 2014 einen durchschnittlichen Gewinn von vier Millionen Franken. Der Rekord liegt bei sechs Millionen Franken!
Rickli findet es «skandalös»
«Ich finde es skandalös, dass die Billag Millionengewinne machen darf», so Rickli. Der Mehrheit des Parlaments und dem Bundesrat sei das aber egal. Tatsächlich scheiterte die SVP-Frau erst letztes Jahr mit dem Antrag, dass die Swisscom-Tochter keinen Gewinn mehr erwirtschaften dürfe.
Rickli hofft nun, dass die Bevölkerung im Juni der neuen «Billag-Mediensteuer» eine Absage erteilt. So könne man hoffentlich den Grundstein für eine liberale Medienpolitik legen.
Support für No-Billag-Initiative?
«Ansonsten werde ich mir überlegen, die No-Billag-Initiative, die gar keine Gebühren mehr will, zu unterstützen. Nur so wird die Billag ganz sicher abgeschafft», sagt die Vizepräsidentin der nationalrätlichen Medienkommission. Das wäre neu – bisher hielt sich Rickli in diesem Punkt zurück und plädierte auf eine Halbierung der Gebühren.
Ebenfalls offengelegt hat Leuthard in ihrer Antwort den Durchschnittslohn der Geschäftsleitungmitglieder: Er beträgt satte 200'000 Franken.
Blendend geht es derweil auch der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG). Ihre Einnahmen sind von 2000 bis 2014 um 142 Millionen Franken gestiegen.
Zurückzuführen ist der Geldsegen für SRG-Generaldirektor Roger de Weck auf die Zuwanderung, wie die «Aargauer Zeitung» berichtet.