Am Freitag ist das Coronavirus im Bundeshaus angekommen. Gottlob nur im übertragenen Sinn. Zwar findet die Session der eidgenössischen Räte ab morgen Montag wie geplant statt. Die Zuschauerränge aber bleiben in den kommenden Wochen leer.
Gravierender sind die Konsequenzen der Epidemie für die grössten Parteien im Land. Der SVP und der SP, die gerade dabei sind, ihr Präsidium neu zu besetzen, könnte das Virus einen Strich durch die Rechnung machen.
Anlässe sind bewilligungspflichtig
Die SVP zum Beispiel plant, die Wahl des Nachfolgers von Albert Rösti (52, BE) am 28. März in Basel durchzuführen. Allerdings sind in Zeiten von Corona Massenveranstaltungen bewilligungspflichtig – Anlässe mit mehr als 1000 Personen bis Mitte März vom Bundesrat gänzlich verboten.
«Die SVP wird am Montag ein Gesuch für die Durchführung unserer Delegiertenversammlung bei den Basler Behörden stellen», sagt deren Generalsekretär Emanuel Waeber (61). Man rechne mit 500 bis 700 Delegierten.
Gut möglich, dass Basel die Durchführung untersagt. In diesem Fall bliebe Albert Rösti fünf Monate länger im Amt, denn die nächste Delegiertenversammlung (DV) der SVP geht erst Ende August über die Bühne. Wobei die Partei darob nicht ganz unglücklich wäre, denn öffentlich reisst sich niemand um das Amt. Im Gegenteil: Reihum melden mögliche Nachfolger Bedenken und Vorbehalte an. Würde tatsächlich erst im August gewählt, gewänne die Findungskommission wertvolle Zeit für ihre harzige Überzeugungsarbeit.
SP erwartet weit über 1000 Personen
Anders liegt der Fall bei den Sozialdemokraten. Die SP wählt ihre neue Spitze nicht an einer gewöhnlichen DV, sondern an einem Parteitag, der für Anfang April ebenfalls in Basel vorgesehen ist – weit über 1000 Personen dürften teilnehmen. Verlängert der Bundesrat sein Grossveranstaltungsverbot, müsste die Wahl zwingend verschoben werden. Denn die Genossen halten lediglich alle zwei Jahre einen Parteitag ab.
«Wir werden die Vorgaben der Behörden strikte befolgen», sagt Generalsekretär Michael Sorg (38). «Sollte es nicht möglich sein, den Parteitag am ersten April-Wochenende durchzuführen, müssen wir ein Ausweichdatum finden.» Das wäre, so Sorg, logistisch und finanziell ein ziemlicher Aufwand für die Partei.
Derzeit bewerben sich zwei Duos ums Präsidium: Mattea Meyer (32, ZH) und Cédric Wermuth (34, AG) gegen Priska Seiler Graf (51, ZH) und Mathias Reynard (32, VS). In Hearings im ganzen Land stellen sie sich derzeit der Parteibasis vor. Jenes der SP Graubünden vom kommenden Samstag aber wurde gestern bereits abgesagt.