Das Berner Stadtparlament tagte am Donnerstagabend ausnahmsweise nicht im Rathaus – sondern in Ostermundigen. Am Abend stand eine Debatte über Gelder für eine Velokampagne auf der Traktanden-Liste. Die Debatte endete jedoch in einem Tumult, wie der Grüne Stadtrat Luzius Theiler auf Twitter schreibt.
Grund war eine Abstimmung über zusätzliche Gelder für eine dreijährige Velokampagne: Weil im Saal in Ostermundigen die elektronische Abstimmungsanlage fehlte, mussten die Stimmen von Hand ausgezählt werden. So wie in alten Zeiten. Geklappt habe das aber ganz und gar nicht, wie Theiler schreibt: Die Stimmzähler seien sich nicht einig gewesen, wer welchen Tisch zählen müsse.
Die bürgerliche Seite verstand den Streit anders: Die Linke hätte nicht einsehen können, das sie eine Abstimmung über einen Velo-Kampagnen-Kredit verloren hat. «Verlieren muss man auch können», schreibt etwa FDP-Politikerin Claudine Esseiva.
Maurice Lindgren von den Jungen Grünliberalen bezeichnete das Chaos als «historisch, desaströs, oberpeinlich».
Der Hintergrund: Die Linken wollten einen Fehler aus dem Jahr 2017 ausbügeln. Damals bewilligte der Stadtrat 350'000 Franken für eine dreijährige Velokampagne, aber nicht die ursprünglich geforderten 750'000 Franken. Die GFL/EVP-Fraktion hatte irrtümlich einem Kürzungsantrag zugestimmt, wie sich später herausstellte.
Nur eine Abstimmung verlief erfolgreich
Am Donnerstag lag nun der Verpflichtungskredit für die restlichen 400'000 Franken vor. Die Sache wurde im Rat sehr kontrovers diskutiert. Es lagen Nichteintretens- und Kürzungsanträge vor.
Mit dem Stichentscheid des Ratspräsidenten schien der Rat zunächst nicht auf das Geschäft eintreten zu wollen. Doch dann stellte sich heraus, dass bei den Stimmenzählern unklar war, wen sie genau zählen mussten. Es folgten mehrere Wiederholungen, Wiedererwägungen, lautstarke Debatten und haufenweise Ordnungsanträge.
Irgendwann schienen die Parlamentarier genug zu haben. Es wurde ein Antrag auf Abbruch der Sitzung gestellt – mit Erfolg: 33 stimmten dafür, 28 dagegen. (pma/nim/SDA)