Der Chef des Staatssekretariats für Migration (SEM), Mario Gattiker, warnt die Kantone vor einem massiven Zustrom an Flüchtlingen. So, wie dies in Österreich und Deutschland passiert sei. Dies schrieb Gattiker am Montag in einem Brief an die kantonalen Polizei- und Sozialdirektoren, wie die NZZ berichtet.
In Bern rechnet man mit einem möglichen Anstieg der Asylgesuche. Gattiker erklärte den Kantonen, dass der Bund eine Krisensituation nicht alleine beheben und alle Flüchtlinge in Bundeszentren unterbringen könne.
Die Kantone müssen also damit rechnen, dass die Asylsuchenden nach dem bestehenden Verteilschlüssel über das Land verteilt würden. SEM-Vizedirektor Pius Betschart teilte derweil am Dienstag mit, dass die Kantone bereits in den kommenden Tagen, mehr Menschen unberbringen müssten.
Während im Moment wöchentlich 900 bis 1000 Asylsuchende auf die Kantone verteilt werden, dürfte diese Zahl auf bis 1150 Personen pro Woche steigen.
Allerdings, das SEM korrigiert seine Prognosen nicht nach oben: Der Bund rechnet im laufenden Jahr nach wie vor mit etwa 29 000 Asylgesuchen. Wobei dieser Wert um 2500 Gesuche unter- oder überschritten werden könne.
Zentren in St. Gallen mit 120 Prozent überbelegt
Die Zahl der Flüchtlinge, die per Zug von Österreich her in Buchs SG eintreffen, ist am Steigen. Kantonspolizei, Grenzwacht und Behörden seien dafür gerüstet, von einer Notlage sei man aber weit entfernt, schreibt die St. Galler Regierung.
In den letzten Tagen seien jeweils bis zu 80 Asylsuchende über die Ostgrenze in den Kanton eingereist, heisst es in der Antwort der Regierung auf drei dringliche Interpellationen im Kantonsrat. Das Grenzwachtkorps hat eine Triagestelle im alten Postgebäude in Buchs in Betrieb genommen, und die Polizei betreibt ein Lagezentrum.
Der Kanton und die Gemeinden seien in der Lage, mehr als 50 Einreisende vorübergehend in Notunterkünften unterzubringen und zu betreuen. Gefordert sei aber in erster Linie das SEM. Das Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) des Bundes in Altstätten SG sei voll ausgelastet, heisst es. «Das SEM ist in der Pflicht, die Erstaufnahme der Asylsuchenden in den EVZ und die Verteilung auf alle Kantone sicherzustellen», schreibt die Regierung. Der Sicherheits- und Justizdirektor Fredy Fässler (SP) werde beim SEM diesbezüglich intervenieren.
Das St. Galler Migrationsamt geht davon aus, dass der Kanton angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen weitere Asylzenten schaffen muss. Derzeit seien die Zentren mit 120 Prozent überbelegt. Ende Jahr und Anfang 2016 sollen zusätzliche Zentren in Vilters-Wangs und in Amden eröffnet werden.