Es war ein Paukenschlag: Völlig überraschend hat der Nationalrat vor zwei Wochen eine nationale Volksabstimmung zu «Sion 2026» verlangt. Mit 92 zu 87 Stimmen!
SP und Grüne votierten fast geschlossen für die Motion der Bündner Nationalrätin Silva Semadeni (66, SP), welche den Segen des Volkes für die Bundesbeteiligung von einer Milliarde fordert. Und auch die SVP stimmte deutlich zu. Dies, nachdem Sportmuffel und Übervater Christoph Blocher (77) die Ja-Parole durchgegeben hatte, wie der SonntagsBlick berichtete.
Mittepolitiker gegen Urnengang
Nun ist der Ständerat am Zug. Und dort wird der starke Mitte-Block aus FDP, CVP und BDP einen Urnengang mit allergrösster Wahrscheinlichkeit verhindern. Eine BLICK-Umfrage zeigt: 16 der 17 Ständeräte der Mitteparteien, die sich ihre Meinung gemacht haben und diese bereits kundtun, sagen klipp und klar Nein.
Für eine Volksabstimmung votiert aus den Reihen der drei Mitteparteien, die im Stöckli locker die Mehrheit stellen, einzig CVP-Mann Peter Hegglin (57, ZG): «Aus finanzpolitischer Sicht ist das Volk in die Entscheidfindung einzubeziehen», sagt er.
«Kein Präjudiz schaffen»
Überdeutlich ist die Sache bei den Freisinnigen: 9 der 13 FDP-Ständeräte lehnen den Vorstoss Semadeni ab. Die anderen dürften sich der Meinung anschliessen. «Wir sollten nicht während des laufenden Prozesses – quasi während des Spiels – ein Finanzreferendum erfinden», so etwa Andrea Caroni (37, AR).
Auch CVP-Ständerat Erich Ettlin (55, OW) will mit einer Olympia-Abstimmung kein «Präjudiz» schaffen, wie er sagt. Seine ablehnende Haltung teilen fünf Parteikollegen sowie BDP-Ständerat Werner Luginbühl (60, BE). «Wieso sollten ausgerechnet während eines Kandidaturverfahrens die Spielregeln geändert werden», sagt CVP-Mann Beat Rieder (55) aus dem Hauptaustragungskanton Wallis.
Noch nicht in die Karten blicken lassen sich mit wenigen Ausnahmen die Vertreter der Polparteien. Sie haben jedoch im Stöckli gegen die Übermacht der Mitte wenig zu melden.
Ständeräte lassen sich nicht hetzen
Als Nächstes ist nun die zuständige Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK) am Zug. Und obwohl die Zeit drängt – im Januar 2019 müsste die Schweiz ihr Bewerbungsdossier einreichen – gehen sie es gemächlich an. Die Motion sei noch nicht traktandiert, teilt das Sekretariat mit.
Denkbar also, dass die Sion-2026-Promotoren nach einem möglichen Ja der Walliser am 10. Juni weiter zittern müssen – und der Ständerat erst in der Herbstsession entscheidet. «Ich gehe davon aus», so Ivo Bischofberger (60, CVP).