Die EU hat sich zusammengerauft und einen Corona-Fonds auf den Weg gebracht. Die Wirtschaft in der Europäischen Union soll mit 750 Milliarden Euro wieder fit gemacht werden. Dazu will sich die EU auf dem Finanzmarkt verschulden.
Wird dieser Plan verwirklicht, profitieren auch stark exportorientierte Firmen in der Schweiz.
«Neuer Marshallplan»
Wenn der Wachstumsrückgang in den vom Coronavirus besonders stark betroffenen EU-Mitgliedern Italien und Spanien auch nur ein bis zwei Prozentpunkte geringer ausfällt, ist die Wirkung immens. Denn die beiden Staaten sind nach Deutschland und Frankreich die grössten Wirtschaftsnationen der Union.
Eine Gruppe von fünf SP-Parlamentariern fordert deshalb, dass sich die Schweiz beteiligt am «neuen Marshallplan», wie der Wiederaufbau-Fonds auf der Iberischen Halbinsel heisst. Allenfalls liessen sich so auch festgefahrene Dossiers wie das Rahmenabkommen deblockieren.
Fünfergruppe aus dem Nationalrat
Die Fünfergruppe, bestehend aus den beiden Aussenpolitikern Eric Nussbaumer (60) und Fabian Molina (30), dem Bündner Jon Pult (35), dem Neuenburger Baptiste Hurni (34) und der Zürcher Nationalrätin Céline Widmer (42), regt an, der Bundesrat solle der EU-Kommission so rasch wie möglich seine Bereitschaft signalisieren, sich an den Wiederaufbau-Massnahmen zu beteiligen.
Weiter verlangt die Gruppe, der Bundesrat möge dem Parlament bis zur Herbstsession eine Vorlage für einen Verpflichtungskredit zur Teilnahme an den Aufbaumassnahmen unterbreiten, da die Mittel primär im Jahr 2021 und 2022 eingesetzt werden müssen.
Unser ureigenstes Interesse
Wie Molina und Nussbaumer sagen, bringen sie ihr Anliegen in die Aussenpolitische Kommission ein. Sie hoffen dort auf bürgerliche Unterstützung. Schliesslich wirke die Umsetzung der Forderungen wie eine zusätzliche Hilfe zu den Corona-Krediten für unsere Firmen.
Oder anders gesagt: Je länger die Wirtschaft in der EU braucht, um wieder auf die Beine zu kommen, desto mehr Arbeitsplätze gehen in Europa – und damit auch in der Schweiz – verloren.
Damit wäre die Wiederaufbau-Beteiligung der Schweiz beispielsweise mittels zinslosen Darlehen von einigen Milliarden Franken aus Sicht der SPler nicht allein ein Akt der Solidarität, sondern auch in unserem ureigensten Interesse.
