SVP-Verteidigungsminister Ueli Maurer plant die grosse Shoppingtour für seine Militärs. Für knapp sechs Milliarden Franken will er die Armee bis 2020 aus- und aufrüsten. Das zeigt ein vertrauliches VBS-Papier über die Beschaffungsplanung 2015–2020, das BLICK vorliegt (siehe Tabelle).
Im Juni kommt das Rüstungsprogramm 2015 in den Nationalrat, im Herbst in den Ständerat. Doch wegen des Gripen-Neins vor genau einem Jahr, mit welchem das 3,1 Milliarden schwere Rüstungsprogramm 2012 flöten ging, will Maurer noch dieses Jahr ein zusätzliches Rüstungsprogramm nachreichen. Das bestätigt VBS-Sprecherin Karin Suini.
Zu den einzelnen Projekten und Kosten sagt sie nichts. Im VBS-Papier werden die Kosten auf 1,1 Milliarden beziffert – so sollen etwa 1900 Duro-Geländelastwagen generalüberholt werden.
Maurer will die Gripen-Gelder jedenfalls möglichst rasch anderweitig investieren. So schöpft er auch 2016 mit 1,1 Milliarden aus dem Vollen. Geplant ist etwa ein 12-Zentimeter-Mörser-System. Das soll die Lücke schliessen, welche seit der Ausserdienststellung der Panzerminenwerfer 64/91 besteht. Ein neues Antistruktur-Mehrzweck-System soll die Panzerfaust 90 ersetzen.
Ein wichtiger Fokus der nächsten Jahre liegt im Luftbereich, sei es über die Boden-Luft-Raketen oder die Nachrüstung des F/A-18. Letzteres sei wegen des Gripen-Neins nötig, so Suini.
Das VBS-Papier erklärt auch den Sinn und Zweck der aktuellen Beschaffungsplanung: «Von 2015 bis 2020 geht es darum, Fähigkeitslücken zu schliessen, bevor Investitionen zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge nötig werden.» Und Suini sagt: «Es ist vorgesehen, in rund drei Jahren die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge an die Hand zu nehmen.» Der erste Schritt dazu werde aus heutiger Sicht eine neue Evaluation sein.
Vielleicht bekommt die Armee schon vorher neue Flieger. Der Ständerat hat bereits zwei Vorstösse überwiesen, welche die Beschaffung eines Transportflugzeugs verlangen. Gibt auch der Nationalrat grünes Licht, muss die Rüstungsplanung angepasst werden.
Wann der Transportflieger beschafft würde und welches Projekt deswegen hintanstehen müsste, lässt das VBS offen. «Die Abklärungen, wie viele Transportflugzeuge welchen Typs zu welchem Preis was für Bedürfnisse abdecken könnten, sind im VBS noch im Gang», sagt Suini. «Das VBS will auch prüfen, ob eine Kooperation mit einem anderen Staat eine gangbare Option wäre.»
Klar ist: Die jetzige Einkaufsliste gilt nur für den Fall, dass der Zahlungsrahmen von insgesamt 19,5 Milliarden für die Armee in den Jahren 2017 bis 2020 unangetastet bleibt.
Ab 2020 soll das Armeebudget satte fünf Milliarden betragen. Bleibt es bei dieser Summe, rechnet das VBS ab 2020 mit Investitionen von jährlich 900 bis 1000 Millionen in Rüstungsmaterial.
Suini: «Rüstungsbeschaffungen in dieser Grössenordnung sind nötig, um die Armee modern und vollständig auszurüsten.»