Noch in diesem Jahr will aber Maurer wegen des Gripen-Nein eine zweite Einkaufsliste vorlegen. 1,1 Milliarden Franken sollen in den Werterhalt von Material investiert werden.
Wie BLICK berichtete sollen 500 Millionen Franken in den Werterhalt von 1900 Duro-Geländewagen gesteckt werden. Der Ersatz von Komponenten der Funk- und Richtstrahlkommunikation will sich das VBS 400 Millionen Franken kosten lassen. Für die Nutzungsverlängerung der 35-mm-Fliegerabwehrkanone 63/90 sind 100 Millionen Franken vorgesehen. Der gleiche Betrag soll in die Beschaffung von Pistolen- und Sturmgewehrmunition und die Revision der Handgranate 85 fliessen.
Umstritten Drohne wird gekauft!
Chancenlos war ein Antrag, auf den Kauf israelischer Aufklärungsdrohnen zu verzichten. Die Wahl eines israelischen Produkts Hermes 900 HFE hat in der Schweiz zu Protesten geführt, eine Petition wurde 28'000 Mal unterzeichnet. Am Dienstag blockierten Aktivisten den Waffenplatz Thun, wo die Mitglieder der SiK beider Räte zusammen mit Verteidigungsminister Ueli Maurer die Rüstungsgüter in Augenschein nahmen.
Auch für die Mehrheit der SiK seien Menschenrechtsverletzungen «störend» sagte Kommissionspräsident Thomas Hurter (SVP/SH) am Dienstag. Ein Boykott würde aber nichts bewirken. Zudem handle es sich bei dem Kauf nicht um einen politischen Entscheid. Der Antrag, die Drohne aus dem Rüstungsprogramm zu streichen, scheiterte laut Hurter mit 16 zu 7 Stimmen.
Für Diskussionen sorge in der Kommission auch die Beschaffung von 879 leichten geländegängigen Motorfahrzeuge der Marke Mercedes Benz für 271 Millionen Franken. Für Kritik sorge der hohe Stückpreis von rund 300'000 Franken und der Euro-Umrechnungskurs von 1,25 Franken. Dabei handle es sich jedoch um eine finanzpolitische Vorgabe, sagte Hurter. Ein Kürzungsantrag fand denn auch keine Mehrheit.
Diskussionslos stimmte die Kommission dem Kauf von Schiesssimulatoren zum Sturmgewehr 90 für 21 Millionen Franken zu.
Das Rüstungsprogramm 2015 im Umfang von Insgesamt 542 Millionen Franken fand in der Gesamtabstimmung schliesslich eine Mehrheit von 16 zu 7 Stimmen. Die Vorlage kommt in der Sommersession in den Nationalrat. Gegen Ende Jahr will der Bundesrat dann noch ein doppelt so grosses zusätzliches Rüstungsprogramm vorlegen.