Die Nato sei deshalb gezwungen, auf die vorgesehene Reduktion um die Hälfte der multinationalen Kfor-Truppen zu verzichten, heisst es in der Mitteilung des Bundesrates. Da das Parlament über den Einsatz der Swisscoy befinden muss, hat die Landesregierung am Mittwoch eine Botschaft verabschiedet.
Aufstockung statt Reduktion
2017 genehmigten die Räte die letzte Verlängerung für den Einsatz der Swisscoy, und zwar bis Ende 2020. Der Bestand von Schweizer Armeeangehörigen sollte im April 2018 von 235 auf 190 und im vergangenen Oktober auf noch 165 Köpfe reduziert werden.
Die Botschaft für die Verlängerung enthält nun eine Aufstockung auf 195. Die Genehmigung durch das Parlament ist nötig, weil der Einsatz der Swisscoy länger als drei Wochen dauert und über 100 Armeeangehörige umfasst, wie das Verteidigungsdepartement in seiner Mitteilung schrieb.
Die Swisscoy sollen die Kfor in den Bereichen Bewegungsfreiheit und Nachrichtenbeschaffung unterstützen sowie bei der Besetzung von Stabsoffiziersfunktionen. Zu diesen Aufgaben habe die Swisscoy schon früher Beiträge geleistet, schreibt das VBS. Die Verlängerung des Einsatzes begründet es mit der Sicherheitslage.
Für Bewegungsfreiheit sorgen
Bei der Sicherstellung der Bewegungsfreiheit der Kfor geht es darum, mit Spezialfahrzeugen improvisierte Strassensperren wegzuräumen. Dies soll den Zugang der Interventionselemente ermöglichen.
Die Nachwirkungen des Kosovo-Krieges lasteten noch immer auf dem Land selbst und wirkten sich auch auf dessen Beziehungen zu Serbien aus, so das VBS. Das Verhältnis zwischen Belgrad und Pristina habe sich verschlechtert. Das führte laut VBS zu einer erneuten Zunahme von Spannungen und von beiden Seiten provozierten Zwischenfällen.
Krieg unwahrscheinlich
Das Risiko, dass in Kosovo erneut ein bewaffneter Konflikt ausbricht, wird nach Angaben des VBS zwar als gering eingeschätzt. Aber die Kfor-Schutztruppe müsse vor Ort bleiben, um Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten.
Dies sei auch im Interesse der Schweiz, betont das VBS in seiner Mitteilung und verweist auf die rund 200'000 Menschen aus Kosovo, die in der Schweiz leben. Die Armee könne aus dem Einsatz der Swisscoy nützliche Lehren ziehen.
Die Swisscoy (Swiss Company) ist seit 20 Jahren in Kosovo präsent. Im Oktober 1999 nahmen die ersten 160 Swisscoy-Soldaten ihre Arbeit im Kosovo auf, zunächst unbewaffnet. Sie waren auf den militärischen Schutz von österreichischen und deutschen Kameraden angewiesen. Erst seit einer Anpassung des Militärgesetzes von 2002 tragen sie Waffen.
Von 2005 bis 2017 gab der Bund für die Swisscoy durchschnittlich 38,7 Millionen pro Jahr aus, wobei die Kosten kontinuierlich stiegen bis auf den Höchststand von 43,7 Millionen Franken im Jahr 2017, vor der Verkleinerung. (SDA)