Auf die entsprechende Frage eines Journalisten antwortete US-Präsident Donald Trump (70) am Donnerstag kurz angebunden: «Nein, nächste Frage.» Der US-Präsident gab am Donnerstag eine gut 20 Minuten lange Pressekonferenz im Weissen Haus und bestritt ausdrücklich, den Ex-FBI-Direktor James Comey gedrängt zu haben, die Ermittlungen zu den Russland-Kontakten des Trumps-Teams einzustellen.
«Er war sehr unpopulär bei vielen Menschen», so Trump. «Ich dachte, es wäre eine überparteiliche Entscheidung ihn zu feuern. Auch die Demokraten sind Comey gegenüber sehr kritisch. Seine Leistung war wirklich schwach.»
Auch soll dessen Nachfolger bereits bestimmt sein. «Wir brauchen einen grossartigen FBI-Direktor. Ich werde bald den neuen Direktor bekannt geben und ich denke, dass die Leute beim FBI begeistert sein werden.»
Am Mittwoch war bekanntgeworden, dass Comey eine Gesprächsnotiz nach einer Unterredung mit Trump verfasst hatte, die nahe legt, dass der Präsident versucht habe, Comey zur Einstellung der Ermittlungen gegen den zurückgetretenen Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn zu bewegen. «Ich hoffe, Sie können das sein lassen», habe Trump zu Comey gesagt.
Er habe sich nicht strafbar gemacht
Das betreffende Gespräch zwischen Trump und Comey soll am Tag nach Flynns Rücktritt im Februar stattgefunden haben. Die Gesprächsnotiz hatte ein Comey-Vertrauter der «New York Times» in Auszügen vorgelesen. Comey soll am nächsten Mittwoch vor Mitgliedern des Repräsentantenhauses aussagen.
Vorwürfe, er habe sich in der Vergangenheit strafbar gemacht, seien «völlig lächerlich», sagte Trump. Das Justizministerium hatte tags zuvor mit Comeys Vorgänger Robert Mueller einen Sonderermittler eingesetzt, um mögliche Zusammenhänge zwischen Trumps Wahlkampfteam und Russland zu untersuchen.
Der Posten ist mit umfassenden Vollmachten ausgestattet und vor politischer Einflussnahme geschützt. Mueller wird weitgehend unabhängig vom Justizministerium agieren. Der Schritt, angekündigt vom stellvertretenden Justizminister Rod Rosenstein, war parteiübergreifend begrüsst worden.
Trump spricht von «Hexenjagd»
Die Ernennung Muellers erfolgte durch den Vizeminister, weil sich Ressortchef Jeff Sessions in der Russland-Affäre für befangen erklärt hatte. Er stand selbst unter Druck, weil er bei Senatsanhörungen zwei Treffen mit dem russischen Botschafter verschwiegen hatte.
Trump erklärte, der Schritt sei «sehr, sehr negativ». «Ich glaube, dass es unserem Land furchtbar schadet.» Es zeige, dass die USA ein gespaltenes Land seien, sagte Trump laut CNN bei einem Treffen mit Fernseh-Moderatoren in Washington. «Ich glaube, es trifft unser Land sehr hart, weil es zeigt, dass wir gespalten sind, aufgerüttelt, ein nicht geeintes Land», sagte Trump. Dabei gäbe es wichtige Dinge zu erledigen.
Kritiker befürchten, Trump habe Comey nur entlassen, weil dieser die Russland-Verbindungen von Trumps Wahlkampfteam untersuchte. Deshalb wurde am Mittwoch mit Comeys Vorgänger an der FBI-Spitze, Robert Mueller, ein Sonderermittler, eingesetzt. Trump selbst bezeichnete dies als «Hexenjagd».
Trumps republikanischer Parteifreund und Kontrahent bei den Vorwahlen im vergangenen Jahr, Senator Marco Rubio, begrüsste dagegen die Einsetzung des unabhängigen Ermittlers. «Ich bin überzeugt, er wird den Dingen auf den Grund gehen», sagte Rubio. Trump habe das Recht, seine eigene Meinung zu haben. «Aber wir leben in einem Rechtsstaat», fügte Rubio hinzu. (SDA/gru)