Der Schweizer Bundespräsident und Aussenminister Ignazio Cassis hat am Donnerstag in Berlin Gespräche mit dem deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier, Kanzler Olaf Scholz sowie mit Aussenministerin Annalena Baerbock geführt. Von Steinmeier wurde Cassis ermuntert, auf dem Weg der Annäherung zur EU zu bleiben.
Steinmeier hatte Cassis zum Auftakt des Besuches mit militärischen Ehren im Park seines Amtssitzes Schloss Bellevue begrüsst.
Nach dem Treffen mit dem deutschen Staatsoberhaupt schrieb Cassis auf Twitter von einem freundlichen Empfang in der deutschen Hauptstadt.
Die Zusammenarbeit der beiden Länder bezeichnete Cassis als vorbildlich, namentlich in den Bereichen Forschung und Innovation. Sein Anliegen als Bundespräsident sei, daran anzuknüpfen und die Beziehungen weiter zu vertiefen.
Steinmeier und Cassis sprachen auch über das Verhältnis der Schweiz zur Europäischen Union. Steinmeier habe die Schweiz ermutigt, auf dem Weg der Annäherung zur EU zu bleiben, meldete die Deutsche Presseagentur (DPA).
Nach dem Scheitern des Rahmenabkommens ein derzeit schwieriges Unterfangen. Aussenpolitisch steht der Bundesrat unter Druck, den Verhandlungsabbruch vom vergangenen Mai mit der EU zu erklären. Und innenpolitisch wächst der Druck, endlich einen Plan zum künftigen Verhältnis Schweiz-EU vorzulegen.
Enge Partnerschaft gelobt
Wie das Aussendepartement (EDA) nach dem Treffen mitteilte, habe Cassis erklärt, für die Schweiz sei ein konstruktives Verhältnis zur EU zentral – es handle sich um eine «enge und beidseits vorteilhafte Partnerschaft». Gute und stabile Beziehungen zur EU seien auch mit Blick auf die bilateralen Beziehungen der Schweiz zu den EU-Mitgliedsstaaten, insbesondere ihrer Nachbarstaaten, von Bedeutung.
Ein weiteres Thema waren laut dem deutschen Bundespräsidialamt die Spannungen zwischen der Ukraine und Russland. Dabei habe sich Cassis im Namen der Schweiz besorgt gezeigt über die Zunahme der Spannungen, schrieb das EDA.
Bundespräsident Cassis habe auch die Gelegenheit genutzt, um Deutschland an die fünfte Ukraine-Konferenz einzuladen, die am 4. und 5. Juli 2022 in Lugano stattfinden wird, so das EDA weiter. Während es für die Fragen des Konflikts im Osten der Ukraine andere Gefässe gibt, konzentriert sich die Arbeit der URC auf politische, wirtschaftliche und soziale Reformen in der Ukraine.
Beide Staatsoberhäupter betonten in ihrer Aussprache schliesslich, dass die Corona-Pandemie nicht wieder zu Grenzschliessungen führen dürfe. Sie stimmten in der Bedeutung des Impfens gegen das Virus als Weg aus der Pandemie überein. Cassis wies zudem darauf hin, dass der Handel der Schweiz allein mit den Bundesländern Bayern und Baden-Württemberg das gleiche Volumen wie der Handel mit China habe.
Baerbock dank für «gutes Gespräch»
Auf multilateraler Ebene seien die Schweiz und Deutschland gleichgesinnte Partner, betonte der Schweizer Aussenminister in einem weiteren Tweet nach dem Gespräch mit seiner deutschen Amtskollegin Baerbock. Er sprach von einem wertvollen Austausch zur Aussenpolitik, zur Corona-Pandemie und zur Klimapolitik.
Aussenministerin Barbock dankte Cassis via Twitter «für das gute Gespräch». Und fügte hinzu: «Für die Menschen in den Grenzregionen wollen wir die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und EU-Schweiz-Beziehungen weiter stärken.»
Später traf der Cassis auch mit Bundeskanzler Olaf Scholz zusammen.