Im Juni will Maros Sefcovic (55), Vizepräsident der EU-Kommission, Bundespräsident Ignazio Cassis treffen. Das teilte Sefcovic am Freitag einer Delegation der Schweizer SP mit.
Die Sozialdemokraten äussern sich nach ihrem Brüssel-Trip verhalten optimistisch. «Die Atmosphäre war gut. Es gibt Spielraum auf Seiten der EU, das war zu spüren», sagt Nationalrat Jon Pult (37, GR), der bei der SP den europapolitischen Ausschuss leitet.
Die Frage sei aber, wie man diesen Spielraum nutze. Brüssel könne sich vorstellen, die offenen Dossiers einzeln zu regeln, ohne institutionellen Rahmen. «Das ist aus Sicht der Kommission bereits ein grosser Schritt. Aber ein institutioneller Kompromiss nützt der Schweiz wenig, wenn keine inhaltliche Lösungen in ihrem Sinne gelingen», sagt Pult. Eine Vollassoziation beim Forschungsprogramm Horizon werde jedenfalls nur als Teil einer umfassenden Einigung möglich sein. «Gerade darum ist das Zweiphasen-Modell der SP der richtige Weg», ist der Bündner überzeugt.
Zuerst gelte es, die Beziehungen mit der EU zu stabilisieren. «Dann, wenn das Momentum stimmt, packen wir die grossen Fragen an.»
Weniger gut kommt die britisch-schweizerische Beziehungspflege an. Der britische Premier Boris Johnson (57) sprach jüngst ironisch von «Britzerland». Die EU-Kommission frage sich, warum die Schweiz die Verträge mit London aktualisiert, wenn gleichzeitig die Abkommen mit der EU zunehmend erodieren, sagt Pult. l