Kein anderes Unternehmen steht in diesen Tagen im Fokus wie die SRG. Heute reichten Vertreter der Jungen SVP und des Jungfreisinns die No-Billag-mit 104'000 Unterschriften ein. Sie will die öffentlich-rechtliche Anstalt regelrecht zerschlagen.
Und nächste Woche findet im Parlament eine Sondersession zur künftigen Ausgestaltung des Service Public statt. Gerade im neuen Nationalrat mit einer Mehrheit von SVP und FDP dürften die Voten für Generaldirektor Roger de Weck ungemütlich werden.
Zeitgleich hat die Eidgenössische Medienkommission EMEK ihren Bericht zum Thema präsentiert. Ihr gehören über ein dutzend Experten aus der gesamten Branche an, inklusive SRG-Vertreter. Das 35 Seiten umfassende Schreiben soll dem Bundesrat als Grundlage für den Bericht über den künftigen Service Public dienen, der im Sommer erscheinen soll
Das Problem: In vielen Punkten war sich die Kommission nicht einig. So auch in der umstrittenen Frage, ob SRF und co. künftig Werbung im Internet machen darf. Eine Minderheit – wohl unter anderem die SRG-Vertreter selbst – findet Ja, der Grossteil meint Jein.
Für die nächsten Jahre soll das Verbot bestehen bleiben, danach lässt sich die EMEK alle Türen offen. Eine Aufhebung des Verbots würde indessen zu einer Stärkung der «Ertragsbasis» der SRG führen, so die banale Feststellung.
Auch zum Streit um die Unterhaltung im gebührenfinanzierten TV positioniert sich die EMEK schwammig. Immerhin: Präsident Ottfried Jarren sagt auf Anfrage von BLICK, dass er sich in diesem Bereich mehr Eigenproduktionen und weniger eingekaufte Serien wünsche.
Am Ende resultierten viele SRG-freundliche Positionen. Vielleicht fordert die Leutschenbach-kritische Aktion Medienfreiheit auch gleich die Einstellung der Expertenkommission.
Das Mediendepartement von Bundesrätin Doris Leuthard ist nicht an die Vorschläge der EMEK gebunden, wird se jedoch berücksichtigen. Die Fortsetzung zum Thema folgt am Mittwoch. (vuc)