Nur ganz knapp schrammten die SRG und ihre Unterstützer bei der RTVG-Abstimmung im Juni an einer Katastrophe vorbei. Mit einem Stimmenanteil von nur gerade 50.08 Prozent behielten sie hauchdünn die Oberhand. Über 1,1 Millionen Bürger lehnten die revidierte Gesetzesgrundlage der «Billag-Mediensteuer» ab.

Trotz dieser enormen Opposition hat sich die Volksinitiative zur Abschaffung der Billag-Gebühren nicht zum Selbstläufer entwickelt. Ja, es steht prekär um das von liberalen Jungparteien lancierte Volksbegehren. Anian Liebrand, Präsident der Jungen SVP Schweiz (JSVP), schlägt heute in einem internen Newsletter Alarm: Innert zwei Monaten müssten noch mindestens 20 000 Unterschriften gesammelt werden. «Wenn kein gewaltiger Ruck passiert, scheitert No-Billag!»

«Zu viele Schlafmützen in der JSVP»

Liebrand führt die Krise auf mangelndes Engagement zurück. «Unser Kernproblem ist: Einige reissen wie wild am Karren, aber der Effekt verpufft, weil sich viele andere überhaupt nicht anstrengen.» Deshalb müsse er die Leute aufrütteln und aus der Lethargie reissen, auch die aus der eigenen Partei, so Liebrand. «Wir haben viel zu viele Schlafmützen in der JSVP.»

Er habe schon oft an die Kantonalsektionen appelliert, Standaktionen und Unterschriftensammlungen durchzuführen. «Oft habe ich nur Schulterzucken geerntet. Oder man hat die Unterschriftenbögen zuhause vergessen.» So könne es nicht weitergehen, so Liebrand. «Sonst scheitert No-Billag.»