Auf einen Blick
- Daten von Reisenden werden an Schengengrenzen automatisch erfasst
- EES soll Identitätsbetrug erschweren und Sicherheit verbessern
- Das System wird in 29 Schengenstaaten eingeführt
Daten von Reisenden aus Drittstaaten werden künftig beim Passieren der Schengengrenze durch die Grenzbehörden automatisch erfasst. Der Rat für Inneres hat in Brüssel die schrittweise Einführung des Entry-/Exit-Systems beschlossen. Das System gilt auch für die Schweiz.
Hier die wichtigen Fragen und Antworten zum Entry-/Exit-System:
Was ist das Entry-/Exit-System?
Das Entry-/Exit-System (EES) ist ein IT-System der Schengenstaaten. Es erfasst automatisch Daten von Reisenden aus Drittstaaten, wenn sie die Aussengrenze von Schengen passieren. EES wird lediglich bei Personen, die einen Kurzaufenthalt von höchstens 90 Tage planen, angewandt.
Welche Länder nutzen EES?
Alle 29 Schengenstaaten führen EES ein. Es sind in alphabetischer Reihenfolge: Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Island, Italien, Kroatien, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Malta, die Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, die Schweiz, die Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien und Ungarn.
Was ist das Ziel von EES?
Mit der digitalen Erfassung von persönlichen Daten soll der Austausch zwischen den Grenzbehörden vereinfacht werden. Die Sicherheit innerhalb des Schengenraums werde verbessert. Mit dem System sollen auch sogenannte «Overstayers», Personen, die sich länger als erlaubt im Schengenraum aufhalten, erkannt werden. Weiter soll es den Identitätsbetrug erschweren.
Welche Daten werden erhoben?
Die Daten aus dem Reisepass, das Datum und der Ort der Ein- und Ausreise, Fingerabdrücke, ein Foto des Gesichts sowie eine allfällige Verweigerung der Einreise werden bei jedem Übertritt der Aussengrenze erfasst. Falls die biometrischen Daten (Fingerabdrücke und Foto des Gesichts) nicht angegeben werden, wird die Einreise verweigert.
An wann soll EES in Kraft treten?
Das System hätte bereits im Jahr 2024 eingeführt werden sollen. Mitgliedstaaten äusserten Bedenken, dass ein vollständiger Start die IT-Systeme überlasten könnte. Deshalb schlug die Europäische Kommission einen schrittweisen Start vor. Ein genaues Datum für die Einführung ist aber weiterhin nicht bekannt. Es liege in der Kompetenz der Europäischen Kommission, den Start zu bestimmen. Zudem müsste das Europäische Parlament dem System noch zustimmen.
Wo kommt EES an der Schweizer Grenze zum Einsatz?
Die Schweiz ist umgeben von Schengenstaaten. Deshalb wird an der Schweizer Landesgrenze EES nicht angewandt. Zum Einsatz kommt das System aber an den Flughäfen Zürich, Genf und Basel. An der sogenannten Luftgrenze können Reisende von ausserhalb des Schengenraums in die Schweiz einreisen.