Was plant Ueli Maurer?
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Rochaden und Gerüchte
Was plant Ueli Maurer?

Das Sesselrücken im Finanzdepartement macht die Beamten nervös. Und nährt die Spekulationen.
Publiziert: 01.11.2020 um 01:28 Uhr
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Aktualisiert: 03.11.2020 um 19:18 Uhr
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Bundesrat Ueli Maurer, an der Delegiertenversammlung seiner Partei vergangene Woche.
Foto: keystone-sda.ch
Simon Marti

Am Mittwoch war viel los in Bern. Politisch jedenfalls: Der Bundesrat informierte lang und breit über die Massnahmen zur Bekämpfung der ­Corona-Pandemie.

Dann war da noch die Verkündung der Kan­di­datur des ehemaligen ­Nationalbank-Präsidenten Philipp Hildebrand für den prestigeträchtigen Chef­sessel der OECD.

Zu guter Letzt entschied die Landesregierung, alt Bundesrat Christoph Blocher 1,1 Millionen Franken überweisen zu wollen, einen Teil seiner nicht be­zogen Bundesratsrente.

Kaum Beachtung für Personalwechsel

Bei diesem übervollen Programm fand ein gewichtiger Personalentscheid im Finanzdepartement von Ueli Maurer (69, SVP) kaum Beachtung: Rahel von Kaenel, Generalsekretärin des EFD und damit Maurers rechte Hand, wechselt an die Spitze des Eidgenössischen Personalamts (EPA), wie es in einer dürren Mitteilung heisst.

Die Rochade sorgt in Maurers Departement für Unruhe. Warum «versorgt» Maurer seine wichtigste Mitarbeiterin mitten in der Pandemie – die ja auch in seinem Ressort sehr viel zu tun gibt?

Maurers Kommunika­tionschef Peter Minder gibt der Personalie den Anschein grösster Normalität: Der Wechsel erfolge, weil die bisherige Direktion des Personalamts Ende Feb­ruar 2020 in den Ruhestand gehe. Und von Kaenel erfülle die Anforderungen nun einmal am besten.

Bloss: Wer an ihrer Stelle die Leitung des Generalsekretariats übernimmt, ist offen. Ein solcher Posten wird auch nicht öffentlich ausgeschrieben, von Kaenels Nachfolge im EFD ist nicht geregelt. «Über den Entscheid von Bundesrat Maurer zur Neubesetzung der Stelle werden wir zu gegebener Zeit infor­mieren», sagt Minder.

Maurer streitet Wechsel nicht ab

Derweil macht in der SVP das Gerücht die Runde, auch Maurers persönlicher Mitarbeiter Matthias Müller gebe seinen Posten auf. «Personalien kommen­tieren wir grundsätzlich nicht», so die knappe Antwort von Maurers Sprecher. Wie heisst es so schön? Ein Dementi klingt anders.

Mit Müllers Ausscheiden wären auf einen Schlag zwei der engsten Mitar­beiter des Finanzministers weg – Stützen eines Mannes, der vor zwölf Jahren ins Amt gewählt wurde und am 1. Dezember seinen 70. Geburtstag feiert.

In Bern wird nun gerätselt, ob Maurer allmählich seinen Rückzug aus der Politik vorbereite. Insbesondere im Finanzdepartement selbst ist ein möglicher Abgang des Chefs in diesen Tagen das wichtigste Thema.

Weitere Kandidatur von Maurer?

Der SVP-Magistrat selbst kontert Spekulationen um seinen Rücktritt schon ­länger auf ganz eigene Art. In einem Interview mit der «Schweiz am Wochenende» sagte Maurer jüngst, er wüsste nicht, was er «im ­hohen Alter» Spannenderes tun könnte: «Wir haben ein paar wichtige Projekte ­unterwegs. Das heisst aber nicht, dass ich glaube, jemand anderes könne das nicht.»

Auf die Frage, ob er sich gar vorstellen könne, 2023 nochmals für vier weitere Jahre zu kandidieren, sagte der Zürcher: «Man muss immer überprüfen, ob man geistig und körperlich noch fit genug ist. Falls dem so ist, schliesse ich das nicht aus.»

Allerdings braucht auch der fitteste Bundesrat eine sportliche Truppe.

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