Insgesamt beantragt der Bundesrat dem Parlament für Rüstung und Immobilien Kredite von 2,1 Milliarden Franken. Es sei wichtig, die Ausrüstung der Armee auf einem guten Niveau zu halten, sagte Verteidigungsminister Guy Parmelin am Montag auf dem Militärflugplatz Payerne VD vor Medienvertretern.
Zusammen mit Armeechef Philippe Rebord und Rüstungschef Martin Sonderegger stellte er den Medien und im Anschluss den Mitgliedern der zuständigen Parlamentskommissionen die geplanten Beschaffungen vor. 450 Millionen Franken will der Bundesrat wie angekündigt in die Verlängerung der Lebensdauer der F/A-18-Kampfjets investieren.
Es gehe darum, Sicherheitslücken im Luftraum zu vermeiden und Spielraum bei der Beschaffung neuer Kampfflugzeuge zu erhalten, sagte Parmelin zu der Aufrüstung. Statt nach 5000 Flugstunden etwa 2015 ausgemustert zu werden, sollen die Jets bis 2030 flugtauglich werden, für insgesamt 6000 Flugstunden.
Mit den 450 Millionen Franken sollen unter anderem die Flugzeugstruktur verstärkt, einzelne Systeme ersetzt und neue Radarlenkwaffen gekauft werden. Der Prozess für die Beschaffung neuer Kampfjets steht nach dem Volksnein zum Gripen-Kauf von 2014 ganz am Anfang. Ab 2025 sollen die ersten neuen Jets eintreffen.
Nachholbedarf hat die Armee bei der Munition: In der im Februar vom Bundesrat verabschiedeten Armeebotschaft sind 225 Millionen Franken vorgesehen, um die Munitionslager wieder aufzufüllen. In weniger als zehn Jahren seien die Ausgaben für Munition von 400 auf 100 Millionen Franken reduziert worden, sagte Rüstungschef Sonderegger.
Der Rahmenkredit für Armeematerial - er wird erstmals mit der Armeebotschaft vorgelegt- enthält ausserdem 156 Millionen Franken für Ausbildungsmunition und Munitionsbewirtschaftung. Es handelt sich dabei um die ordentliche Munitionsbeschaffung - im Gegensatz zur ausserordentlichen Aufstockung im Rahmen des Rüstungsprogramms.
Zum Präsentationsprogramm vom Montag gehörte eine Vorführung des Luftpolizeidienstes (LP24). Seit Anfang Jahr stellt die Luftwaffe sieben Tage die Woche ab Payerne zwischen 8 und 18 Uhr den Luftpolizeidienst sicher. Das Ziel, den Dienst rund um die Uhr zu versehen, ist auf Kurs.
Für die Demonstration werden zwei F/A-18 vorbereitet: wenig Personal am Boden, letzte Kontrollen der Elektronik. Internationale Standards geben vor, dass 15 Minuten nach einem Alarm gestartet werden muss. Beim Abheben vibriert die Luft. Der Lärm ist ohrenbetäubend.
Die meisten Alarmmeldungen erhält die Luftwaffe von Radarempfängern der Armee. Die Flugsicherung Skyguide gibt drei bis vier Mal pro Monat einen Alarm aus, und Luftwaffen der Nachbarländer etwa drei oder vier Mal im Jahr, etwas häufiger während des WEF, wie Divisionär Claude Meier ausführt.
Die bei Operationen immer bewaffneten F/A-18 müssen nicht nur los, wenn fremde Flugzeuge in den Schweizer Luftraum eindringen. Sie steigen auch auf, wenn sich ein Flugzeug in einer Notlage befindet.
Die Luftpolizei hat Payerne als Basis, kann aber auch die Militärflugplätze Emmen LU und Meiringen BE benutzen. Ausweichflughäfen sind vorgesehen in Zürich sowie in Saint-Dizier, Orange und Luxeuil auf französischem Boden. Mit dem Flughafen Genf laufen zurzeit Verhandlungen.
Ab 2019 wird der Dienst zwischen 6 und 22 Uhr einsatzbereit sein und ab 2021 rund um die Uhr. Grund der Staffelung ist die Schulung des Personals. Um das Projekt umzusetzen, müssen rund 100 Personen eingestellt werden. Die jährlichen Kosten betragen 30 Millionen Franken.
Das Projekt geht auf eine Motion von alt Ständerat Hans Hess (FDP/OW) aus dem Jahr 2009 zurück. Noch 2015 war die Luftwaffe lediglich zu Bürozeiten einsatzbereit. (SDA)