Die Einbürgerungsquote ist in der Schweiz mit zwei Prozent im europäischen Vergleich sehr tief. Die zuständige Ständeratskommission will nun die Gründe dafür vertieft untersuchen lassen.
Die Staatspolitische Kommission des Ständerats (SPK-S) will insbesondere der tiefen Einbürgerungszahl von Ausländerinnen und Ausländern der zweiten Generation auf den Grund gehen. Sie hat mit 7 zu 3 Stimmen ein entsprechendes Postulat eingereicht, wie die Parlamentsdienste am Freitag mitteilten. Darüber befindet nun der Ständerat.
Bundesrat soll Bericht vorlegen
Sagt er Ja zum Vorstoss, muss der Bundesrat einen Bericht vorlegen, der die Gründe benennt für die tiefe Zahl der Einreichung sowie für die Ablehnung von Einbürgerungsgesuchen von in der Schweiz geborenen und/oder aufgewachsenen Personen. Diese Analyse soll auch Aufschluss geben über die Art der Erledigung von Weiterzügen von negativen Einbürgerungsentscheiden.
Die SPK-S setzte sich auch mit der Frage auseinander, inwiefern sich die 2017 angenommene Verfassungsbestimmung zur Einbürgerung der dritten Generation bewährt hat. Anders als ihre Schwesterkommission aus dem Nationalrat fordert sie aber noch keine konkreten Korrekturen.
Mit 5 zu 4 Stimmen lehnt sie eine parlamentarische Initiative ab, mit welcher die Zugangsbedingungen weniger restriktiv gestaltet und unnötige administrativen Hürden möglichst beseitigt werden sollen. Der Zeitpunkt für Gesetzesänderungen sei noch zu früh, lautete der Tenor. Mit der Initiative beschäftigt sich nun wieder die Nationalratskommission. (SDA)