Der Geheimdienst rüstet still und heimlich technisch auf! Bis 2020 investiert die Armee unter dem Projektnamen «Achat» rund 90 Millionen Franken in ein neues Spionage-Auswertesystem im Zentrum für elektronische Operationen in Zimmerwald BE, wie der SonntagsBlick jüngst publik machte. In Zimmerwald wird die im Auftrag des Nachrichtendienst des Bundes (NDB) abgehörte Satellitenkommunikation  ausgewertet.

Zusätzliche Parabolantennen

Doch nicht nur bei der Auswertung wird aufgerüstet, sondern auch bei den Abhör-Anlagen selber. Das Abhörsystem Onyx ist in den letzten vier Jahren für einen zweistelligen Millionenbetrag aufgerüstet worden! Das berichtet heute die «Nordwestschweiz».

Als Beweis legt die Zeitung Luftbilder vor, welche den Onyx-Ausbau belegen. Demnach wurden am Standort Leuk im Wallis mindestens sechs neue Parabolantennen aufgestellt, am Standort Wolfrichti im Berner Oberland sind mindestens vier zusätzliche Parabolantennen installiert worden.

«Erhalt» oder «Verdoppelung»?

Das zuständige Verteidigungsdepartement bestätigt gegenüber der «Nordwestschweiz» den Ausbau der Anlagen. Dieser sei ordentlich unter der Rubrik Ausrüstung und Erneuerungsbedarf in der Immobilienbotschaft finanziert worden. Es handle sich aber bloss um den «Erhalt der Leistungsfähigkeit der Systeme».

Was auffällt: Schon im Fall von «Achat» hatte es das VBS tunlichst vermieden, von einer Aufrüstung zu sprechen. Auch hier war in der offiziellen Stellungnahme bloss vom «Erhalt der Fähigkeiten» und der «Optimierung der Leistungserbringung» die Rede.

Die «Nordwestschweiz» verweist jedenfalls auf Insider, die im Ausbau keineswegs nur den «Erhalt der Leistungsfähigkeit» sehen, sondern gar von einer «Verdoppelung der bisherigen Abhörkapazitäten» sprechen.

An der Öffentlichkeit vorbei

Und wie schon bei «Achat» geht der «Onyx»-Ausbau an der Öffentlichkeit vorbei. Auch im Parlament wissen nur die wenigsten Politiker darüber Bescheid. «Wir wurden vor Jahren summarisch über diesen Ausbau informiert. Doch was genau geschieht, wozu die Daten benötigt werden und wie viel das Ganze kostet, dass wissen wir auch nicht» wird SVP-Nationalrat und Sicherheitspolitiker Roland Borer (SO) zitiert.

Obwohl der Geheimdienst weitgehend in der Dunkelkammer agiert, soll er nun aber neue Kompetenzen erhalten – um nicht nur die Satelliten-, sondern auch die Internetkommunikation besser zu durchforsten. Das neue Nachrichtendienstgesetz wird diese Woche im Ständerat beraten. (rus)