Nur 96'000 Unterschriften gesammelt
Die Kesb-Initiative ist gescheitert

Die Kesb-Initiative kommt nicht vors Volk. Die Initianten rund um Kesb-Kritiker Pirmin Schwander konnten nicht die notwendigen 100'000 Unterschriften sammeln.
Publiziert: 01.11.2019 um 19:37 Uhr
|
Aktualisiert: 01.11.2019 um 19:41 Uhr
1/7
SVP-Mann Pirmin Schwander ist mit seiner Kesb-Initiative gescheitert.
Foto: Keystone

Die Hoffnung bei Kesb-Gegnern war 2018 riesig: Eine Gruppe lancierte damals eine Volksinitiative, die die Macht der Behörde stark einschränken wollte. Daraus wird aber nichts, wie SRF am Freitagabend berichtet.

Der Grund: Die Verfassung verlangte, dass die Initianten bis zum 15. November 100'000 beglaubigte und gültige Unterschriften bei der Bundeskanzlei deponieren. Zur Übergabe wird es aber nicht kommen, die Gruppe der Kesb-Kritiker konnte nur rund 96'000 Unterschriften sammeln, wie SVP-Nationalrat Pirmin Schwander in der Sendung «10vor10» sagt.

Doch kein «Selbstläufer»

Schwander gibt sich selbstkritisch: Er habe die Lage falsch eingeschätzt, als er annahm, die Unterschriften-Sammlung sei «quasi ein Selbstläufer». Der Schwyzer Nationalrat hofft nun, dass der Bundesrat und das Parlament selbst Korrekturen beschliesst.

Die von Kesb-Kritiker Pirmin Schwander initiierte Volksinitiative «Eigenständiges Handeln in Familien und Unternehmen (Kindes- und Erwachsenenschutzinitiative)» wollte Familien von hilfsbedürftigen Personen mehr Rechte geben. Die Kesb hätte nur noch in Missbrauchsfällen eingreifen dürfen. (pma)

Fehler gefunden? Jetzt melden
Was sagst du dazu?