Da trifft sich der Nationalrat zur Sondersession, um die Geschäftslast abzuarbeiten – und dann das: Plötzlich geht am Dienstagnachmittag nichts mehr. Die Abstimmungsanlage, mittels derer die Parlamentarier und Parlamentarierinnen abstimmen, spinnt. Auf der elektronischen Anzeigetafel blinkt es minutenlang nur noch, das Endergebnis kann nicht verkündet werden.
«Man informiert mich, dass wir das noch nie hatten», so Präsident Eric Nussbaumer (63). Im Saal wird gewitzelt, dass jetzt wohl die Stimmenzähler gebraucht werden, die eigentlich nur bei Wahlen – zum Beispiel des Bundesrats – zum Einsatz kommen. Wo das Problem liegt, kann keiner sagen, kurzfristig wird debattiert, ob man den Strom ab- und wieder anschalten sollte.
Auch die Parlamentsdienste sprechen auf dem Nachrichtendienst X nur von einer technischen Störung. Eine Lösung aber lässt weiter auf sich warten. Damit die Demokratie dennoch ihren Lauf nehmen kann, werde die Debatte fortgesetzt und die Abstimmungen würden zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden. Später wird klar: Das wird nichts mehr. Alle Abstimmungen finden erst am Mittwoch statt.
Aeschi wittert Sabotage
SVP-Fraktionschef Thomas Aeschi (45) kommt das alles nicht ganz geheuer vor: «Ausgerechnet, als es darum ging, ob der Bundesrat noch in dieser Legislatur eine Botschaft zu unserer Neutralitäts-Initiative verabschieden soll, streikt die Anlage?», wittert er – im Spass – Sabotage.
Der Rat setzte nach diesem Unterbruch seine Debatten fort, führte aber die letzten Abstimmungen zur Legislaturplanung vorläufig nicht durch. Der Nationalrat hält noch bis Mittwoch eine dreitägige Sondersession ab, um seine Last an hängigen Geschäften abzutragen.
Die elektronische Abstimmungsanlage im Nationalratssaal gibt es seit dreissig Jahren. In der Frühjahrssession 1994 wurde sie in Betrieb genommen. Zuvor hatten die Ratsmitglieder mittels Aufstehen abgestimmt. Vor allem Abstimmungen mit Namensaufruf waren damals zeitraubend.