Überlegt sich EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker (62) noch einmal, ob er in die Schweiz kommt? Ist bis zu ihm durchgesickert, welches geheime Angebot der Bundesrat vergangene Woche in seinem Kämmerchen beschlossen hat – und es passt ihm nicht?
«Juncker-EU will heute mit Bundespräsidentin Leuthard telefonieren, erst dann definitiv entscheiden, ob er am 23.11. nach Bern fährt, heisst es aus seinem Umfeld», twitterte am Nachmittag SRF-Brüssel-Korrespondent Sebastian Ramspeck.
Besuch gilt weiterhin als «vorgesehen»
Bundesratssprecher André Simonazzi (49) sagte auf Anfrage von BLICK, er kommentiere nichts in Bezug auf den «vorgesehenen Besuch von Herrn Juncker». Genau Gleiches ist aus dem Departement von Bundespräsidentin Doris Leuthard (54) zu vernehmen.
Der Besuch ist für die Schweiz wichtig
Erst vergangenen Freitag hatte die EU-Kommission den Besuch Junckers in Bern offiziell bestätigt. Er soll die turbulente Phase in der Beziehung Schweiz-EU normalisieren. Nach dem Ja zur Masseneinwanderungsinitiative legte Brüssel vor drei Jahren nämlich praktisch alle Verhandlungen mit Bern auf Eis.
Im Gegenzug erwartet die EU von der Eidgenossenschaft die bedingungslose Zusage für einen neuen Kohäsionsbeitrag. Aus der Sicht Brüssels ist dieser die Gegenleistung für den Schweizer Zugang zum EU-Binnenmarkt.
Wie das Schweizer Angebot aussieht, hat der Bundesrat vergangenen Mittwoch entschieden, der Schweizer Bevölkerung jedoch vorenthalten. Man wolle zuerst mit Juncker sprechen. Gut möglich, dass er darüber nun schon vorher mehr wissen will – oder – dass er schon Bescheid weiss und nicht zufrieden ist.