Die BDP ist auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit. Mit dem Rücktritt von BDP-Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf verliert die Kleinpartei nicht nur ihre Aushängeschild, sondern fast schon auch ihre Daseinsberechtigung.
2008 wurde die nationale Partei aus der Taufe gehoben – dies, nachdem die Bündnerin samt ihrer Sektion aus der SVP rausgeworfen wurde. Die BDP wurde zum Sammelbecken für «anständige» SVP-Politiker und Widmer-Schlumpf-Unterstützer.
Eigenständiges Profil fehlt
Allerdings schaffte es die BDP in all den Jahren nicht, eine eigenständiges Profil zu entwickeln. Während die CVP etwa als Familien-Partei gilt oder die FDP als Wirtschafts-Partei, fehlt der BDP ein solches Label. Oder eben: Als Label blieb bloss «Widmer-Schlumpf».
Mit Inhalten hingegen hapert es – auch wenn die BDP im Wahlkampf versucht hat, mit den Themen Energiewende und Bilaterale zu punkten. Doch diese Themenfelder werden bereits stark von anderen Parteien besetzt.
Nicht nur bei den Themen fehlte der BDP ein Hingucker. Auch bei den Köpfen bleibt neben Widmer-Schlumpf nicht allzu viel Platz. Zwar vermochte sich BDP-Chef Martin Landolt relativ rasch zu etablieren. Und auch Ex-Präsident und Anti-SVP-Rebell Hans Grunder ist noch immer eine nationale Figur. Doch dann wird’s schnell mal bitter – wirklich herausragende Köpfe fehlen.
Nach dem Hoch von 2011, als die BDP noch als «neue Kraft» punkten konnte, reichen solch leere Parolen nicht mehr. Die Gründereuphorie ist verflogen. Und im harten politischen Alltag vermochte sie keine Akzente zu setzen. Kommt hinzu: Mit der Absage an eine CVP-BDP-Union hat sie wichtige Verbündete verprellt.
An der Urne abgestraft
An den Urnen wurde die BDP abgestraft. Bei kantonalen Wahlen musste sie zahlreiche Rückschläge einstecken: Im Gründerkanton Bern verlor sie bei den kantonalen Wahlen elf von 25 Mandate oder im Baselbiet drei von vier Landratssitzen.
Und bei den Nationalratswahlen verlor sie zwei von neun Sitzen – der Wähleranteil schrumpfte von 5,4 auf 4,1 Prozent. Noch viel mehr schmerzt aber der Niedergang in den einstigen Hochburgen: In Bern verlor sie ein Nationalratsmandat an die SVP.
In Graubünden sank der Wähleranteil gleich um 6 Prozent auf noch 14,5 Prozent. In Glarus konnte sich Landolt nur relativ knapp gegen einen SP-Herausforderer behaupten. Und in Zürich ging ebenfalls ein Mandat verloren.
So wurde die BDP ihr Image nicht los, als blosser Wahlverein für Eveline Widmer-Schlumpf zu fungieren. Mit dem Rücktritt der Bundesrätin geht selbst diese Aufgabe verloren.
Widmer-Schlumpf sieht eine Chance
Doch genau darin sieht die Bündner Bundesrätin eine «Chance» für ihre Partei. «Die BDP konnte kein einziges Projekt bringen, ohne dass es sofort geheissen hat: ‘Die Widmer-Schlumpf-Partei hat...’.», so die Bundesrätin. «Sie hatte keine Möglichkeit, wirklich Politik zu machen. Es ist immer alles direkt über mich abgelaufen.»
Das sei nun vorbei. Sie sieht ihren Rücktritt denn nicht als Ende der BDP, sondern als «den Anfang einer eigenständigen Politik, die sich nicht allein – wie es in den Medien dargestellt wurde – dadurch legitimiert, dass die BDP eine Bundesrätin hat».
Die grosse Herausforderung der BDP liegt nun darin zu beweisen, dass sie es auch ohne ihre Bundesrätin schafft. Sonst droht ihr das gleiche Schicksal wie schon vielen Kleinparteien vor ihr: Ein langsames Dahinvegetieren bis zum bitteren Ende.