Nach Serien-Niederlage bei Monster-Debatte
SVP prüft Asyl-Referendum

In der Monsterdebatte zum Asylgesetz scheiterte die Volkspartei mit ihren vielen Anträgen. Nun überlegt sie sich, ob sie für das Referendum sammeln will.
Publiziert: 10.09.2015 um 09:01 Uhr
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Aktualisiert: 30.09.2018 um 19:49 Uhr

Im Parlament hatte die SVP keine Chance. Darum steigt in der Partei die Lust, die Asylrevision vors Volk zu bringen. Die SVP müsse ein Referendum ernsthaft prüfen, sagt Nationalrat Hans Fehr in der «NZZ». Die Volkspartei stört sich unter anderem an den sogenannten Gratisanwälten für Flüchtlinge.

Fraktionschef Adrian Amstutz hält den Ball noch flach: Es liege am Zentralvorstand über das weitere Vorgehen zu entscheiden. Er sei aber überzeugt, dass man mit einem Referendum an der Urne gute Chancen auf Erfolg hätte, so der Berner Oberländer.

Als Alternative zum Referendum könnte die SVP auch eine Volksinitiative zum Asyl aus der Schublade ziehen. Die Partei hat schon mal mehrere Varianten geprüft, aber zugunsten der Selbstbestimmungsinititaive zurückgestellt. Eine Variante sieht vor, dass Flüchtlinge nur noch Asyl erhalten, wenn sie nicht über ein sicheres Drittland eingereist sind. (jow)

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