Auf einen Blick
- Grünen-Nationalrätin fordert striktes Vorgehen gegen soziale Medien und erfährt jetzt internationale Hasswelle
- Meret Schneider sieht Gefahr für Demokratie durch Einflüsse von sozialen Medien
- Einige Parlamentarier und Parlamentarierinnen solidarisieren sich
Die Ereignisse rund um Grünen-Nationalrätin Meret Schneider (37) überschlagen sich. In einem Interview mit der «Sonntagszeitung» forderte Schneider, dass soziale Medien wie X, Instagram oder Facebook strenger kontrolliert werden sollen. In Ausnahmesituationen soll sogar eine Sperrung der sozialen Plattformen eine Möglichkeit sein.
Die Forderungen basieren beispielsweise auf den Einstellungen von Elon Musk (53). Der X-Besitzer wurde von Trump in der US-Regierung als Berater zugezogen und unterstützt nun öffentlich die deutsche Partei AfD. Kritikerinnen – darunter Meret Schneider – sehen darin eine Gefahr für die Demokratie: «Posts, die der AfD nützen, werden gepusht, gegnerische Inhalte hingegen unterdrückt. Heute betrifft es Deutschland, in ein paar Jahren vielleicht die Wahlen in der Schweiz.» Auf ihre Kritik gab es eine regelrechte Hasswelle gegen sie.
Shitstorm gegen Meret Schneider
Das deutsche Portal Disclose.tv verbreitete auf X aus dem Kontext gerissene Aussagen von Meret Schneider. Besagter Beitrag wurde vielfach geteilt und von Usern aufgegriffen. Vor allem die Kommentarspalten triefen vor Beleidigungen und Hassnachrichten. Mittlerweile wurde die Thematik sogar von amerikanischen und russischen Medien aufgegriffen, wie Schneider selbst auf X mitteilte. Wenigstens verstehe sie dort keinen einzigen Hass-Kommentar, kommentiert Schneider.
Doch wie geht man damit um, wenn plötzlich von allen Seiten Hasskommentare auf einen einprasseln? Noch am 17. Februar reagierte Schneider auf vereinzelte Hasskommentare auf X mit einer lockeren und doch bestimmten Art. So schreibt sie an einen bestimmten User gewandt: «Liebe Männer, die mir aktuell schreiben, für wie unfickbar sie mich halten. Es mag Sie erstaunen, aber ich hatte jetzt auch wirklich keinerlei sexuelles Interesse an Ihnen, da kann ich Sie beruhigen.» Doch nur einen Tag später scheint die Grünen-Nationalrätin die Reissleine zu ziehen. Auf X teilte sie mit: «Freunde, habt Spass, ich bin nun ’ne Weile off.» Die Offensive hat wohl nichts gebracht. Die neue Strategie, mit der Hasswelle umzugehen: Handy weg und ausharren.
Welle der Solidarität
Ein kleiner Trost dürfte dabei die Solidarisierung einiger X-User sein. Unter dem Hashtag «WirStehenZuMeret» bekennen sich Erste zu Schneiders Forderungen und stehen gegen Hassrede und Falschinformationen ein. Auch Parlamentarier und Parlamentarierinnen springen Meret Schneider zur Seite.
Auffällig: Vor allem Persönlichkeiten aus der Mitte-Fraktion zeigen Unterstützung. So schrieb Mitte-Präsident Gerhard Pfister (62) in einem Beitrag: «Viel Feind, viel Ehr.» Dies steht sprichwörtlich dafür, dass es ehrenhaft ist, viele Feinde zu haben. Denn von mehreren Seiten geäusserte Kritik an der eigenen Person oder den eigenen Anliegen beweist, dass man von den Gegnern ernst genommen wird.
Auch die Mitte-Nationalrätinnen Nicole Barandun (56) und Maya Bally (63) zeigen sich schockiert über die unverhältnismässige Hasswelle. Besonders Maya Bally findet klare Worte zur Einordnung der aktuellsten Ereignisse: «Sie hat lediglich ihre Meinung geäussert, erhält aber kein Gegenargument, sondern Beschimpfungen und Drohungen der übelsten Art.» Wann und ob Meret Schneider sich wieder zu dem Vorfall meldet, bleibt abzuwarten. Gegenüber Blick hat sie sich bisher nicht weiter geäussert.
Auf politischer Ebene ist anhand des Fallbeispiels Meret Schneider abzusehen, dass das Thema rund um die Regulierung von sozialen Medien polarisiert. Dabei gibt es in der EU bereits seit 2022 ein Regulierungsgesetz: der Digital-Services-Act (DSA). Das Ziel wäre es gewesen, dass auch die Schweiz im Jahr 2023 ein Gesetz, angelehnt an den DSA, ausarbeitet. Doch Bundesrat Albert Rösti (57, SVP) hat die Vernehmlassung bereits mehrfach nach hinten verschoben. Im Zuge dieses Gesetzesentwurfes dürfte es also noch hitzige Debatten geben.