Maros Sefkovic (55) machte dieses Angebot gegenüber einer Delegation von SP-Parlamentsmitgliedern, die nach Brüssel gereist waren. Er habe die Atmosphäre «gar nicht als verhärtet» empfunden, sagte der Baselbieter SP-Nationalrat Eric Nussbaumer (61) nach dem Gespräch mit Sefcovic am Freitag gegenüber Radio SRF.
Für den EU-Kommissar für interinstitutionelle Beziehungen – der für die Gespräche mit der Schweiz zuständig ist – sei wichtig, dass die Verhandlungen transparent ablaufen. Er habe angeboten, im Juni in die Schweiz zu kommen, um mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft und mit den Sozialpartnern zu sprechen und offene Fragen zu klären, sagte Nussbaumer.
Brüssel hat Bern Fragebogen geschickt
Die Staatssekretärin im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA), Livia Leu (61), hatte am Mittwoch gegenüber Radio SRF den Eingang eines Briefes der EU-Kommission bestätigt, wo klare Fragen formuliert seien, die Brüssel schriftlich beantwortet haben wolle.
Gemäss Radio SRF lautet eine der Fragen, ob der Bundesrat einverstanden sei, dass alle Marktzugangsabkommen miteinander verbunden würden. Demgegenüber will der Bundesrat die strittigen Fragen lieber für jedes Abkommen separat klären.
Mitte und FDP sehen Chance
Mitte-Präsident Gerhard Pfister (59) sagte am Freitag gegenüber Radio SRF, die EU stelle im Brief die richtigen Fragen, sie sei «sehr sehr konkret», und der Bundesrat sei gut beraten, wenn er diese Fragen ebenfalls konkret beantwortet – mit Hinweis auf die Interessen der Schweiz.
Nach Angaben von Radio SRF spricht FDP-Präsident Thierry Burkart (46) von einer «Chance», wohingegen die SVP in den letzten Tagen keinen Fortschritt gesehen habe. (sf/SDA)