Die wiederholten Fehlprognosen der SRG-Umfragen vor eidgenössischen Volksabstimmungen verärgern Politiker im Bundeshaus zunehmend. Der Zürcher SVP-Nationalrat Christoph Mörgeli nun eine parlamentarische Initiative ein mit dem Titel: «Verbot von Meinungsumfragen zu Wahlen und Abstimmungen für Radio und Fernsehen».
Das Verbot soll für die SRG-Medien und die übrigen konzessionierten Medien gelten, wie die «Schweiz am Sonntag» schreibt.
Das Fass zum Überlaufen brachte die letzte Umfrage zur Ecopop-Initiative. Die Umfrage von Longchamps Institut GfS Bern im Auftrag der SRG sagte noch zehn Tage vor der Abstimmung einen Nein-Anteil von 56 Prozent voraus. An der Urne gab es dann 74,1 Prozent Nein. Auch bei der Gold-Initiative lag Longchamp weit daneben.
Mörgeli begründet die Massnahme in seinem Vorstoss damit, dass Umfragen leicht manipulierbar seien und sich auf die Entscheidungsfindung der Bürger auswirken könnten. «Es ist nach wissenschaftlichen Erkenntnissen belegt, dass solche Umfragen meinungsbeeinflussend und mobilisierend wirken.» Besonders problematisch ist für Mörgeli, dass die SRG Abstimmungen und Wahlen «durch Exponenten derselben Firmen kommentieren lässt, die zuvor mit den Umfragen betraut wurden». Gemeint ist Claude Longchamp.
Longchamp rechtfertigt seine Fehlprognose jeweils damit, dass die Umfragen keine Prognosen, sondern bloss «Momentaufnahmen» seien - und versprach Verbesserungen, die nicht eintrafen. (rsn)