Der künftige Präsident der PUK zur Untersuchung der CS-Pleite hat die Chance zu glänzen – und das Risiko abzustürzen.
Nichts weniger als eine Medienkonferenz: Am Dienstag brachte sich SP-Nationalrat Roger Nordmann (50) für den Vorsitz der Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) in Position. Vor der versammelten Journalistenschar gab Nordmann bekannt, dass er für das Präsidium kandidiert – und dafür als Fraktionschef zurücktritt. Die PUK hat den Auftrag, das CS-Debakel politisch aufzuarbeiten.
Bei den anderen Parteien sorgte Nordmanns Vorgehen für Verwunderung – und Spott. «Man kandidiert für die PUK, nicht für das Präsidium», heisst es hinter vorgehaltener Hand. Selbst bei den Grünen war eine gewisse Verärgerung zu spüren. Die SP «verpolitisiere» eine Kommission, die überparteilich arbeiten solle, heisst es. Allerdings haben auch Grüne und Grünliberale bereits Argumente vorgetragen, warum eine Präsidentin aus ihren Reihen kommen müsste: Als Nicht-Bundesrats-Parteien wären sie dafür am geeignetsten, so die Erklärung.
Jeder bringt sich in Stellung
Das Präsidium bietet die Chance, sich auf einer nationalen Bühne zu profilieren – und hat schon zweimal als Sprungbrett für eine Wahl in den Bundesrat gedient. Allerdings besteht auch ein gewisses Absturzrisiko: «Die Erwartungen an die PUK sind derart hoch, dass sie gar nie erfüllt werden können», meint ein Parlamentarier. Wer als Präsident dereinst nur wenig Greifbares präsentieren kann, setzt sich womöglich harscher Kritik aus.
Für SVP und FDP ist das Spiel ohnehin bereits gelaufen: Ein Präsidium aus jenen beiden Parteien kommt wegen der Beteiligung ihrer eigenen Bundesräte – des ehemaligen Finanzministers Ueli Maurer (72) und der aktuellen Finanzministerin Karin Keller-Sutter (59) – kaum infrage.
Nordmann wiederum ist im Parlament bestens vernetzt, gilt als umgänglich und integer. Doch als Sozialdemokrat stehen seine Chancen eher schlecht: SVP und FDP dürften bei der Wahl des Präsidenten auf einen Mitte-Vertreter setzen. Oder eine Vertreterin.
Denn bisher gab von der Mitte-Partei erst eine Kandidatin ihr Interesse an einer PUK-Mitgliedschaft bekannt: die Freiburger Ständerätin Isabelle Chassot (58). «Ich habe mich immer für eine bessere Vertretung der Frauen und der sprachlichen Minderheiten auf Bundesebene eingesetzt», sagt Chassot. Sie finde es wichtig, dass aus den Reihen der Mitte auch Vertreter dieser Gruppen berücksichtigt würden. «Das ist mitunter einer der Gründe, weshalb ich mein Interesse angemeldet habe.»
Am Montag fällt der Entscheid
Andere Papabili, wie die Ständeräte Erich Ettlin (61), Benedikt Würth (55) oder Fraktionschef Philipp Bregy (44) nehmen sich dagegen aus dem Rennen, wie sie gegenüber SonntagsBlick bestätigen. Nicht äussern mag sich Heidi Z’graggen (57), die als ehemalige Urner Regierungsrätin gewisse Chancen hätte; ebenso wie der Walliser Ständerat und Jurist Beat Rieder (60).
Wer in die Kränze kommt, zeigt sich am Montag. Dann entscheiden die Mitte-Parlamentarier, welche drei Vertreter sie in die PUK schicken werden. Die Aufmerksamkeit der Medien ist den dreien gewiss – zumindest bis am Mittwoch. Dann bestimmt die Koordinationskonferenz, bestehend aus allen Parteien, den Präsidenten. Von da an wird vor allem eine Person im Zentrum stehen.