Auf einen Blick
- Doppelstockzüge fahren langsamer als geplant, massive Infrastrukturausbauten sind nötig
- Bahnausbau soll 14 Milliarden Franken mehr kosten als ursprünglich bewilligt
- Beim Autobahn-Ausbau sagte das Stimmvolk Nein
- Jetzt erklärt Bundesrat Rösti, wie es weitergehen soll
Ende letztes Jahr lief es im Departement von SVP-Bundesrat Albert Rösti plötzlich nicht mehr so rund. Zuerst lehnte das Volk den Autobahn-Ausbau ab. Die Schweizerinnen und Schweizer sagten Nein zu sechs Grossprojekten, die 4,9 Milliarden Franken gekostet hätten.
Und nur wenige Tage später wurde bekannt, dass der Bahnausbau massiv teurer werden sollte: Satte 14 Milliarden Franken mehr sollen all die Projekte kosten, die Bund, SBB und Parlament in den nächsten Jahren aufgleisen wollten. Damit drohte auch im Bahninfrastrukturfonds ein grosses Loch. Ein Grund dafür: Die neuen Doppelstockzüge können nicht so schnell wie vorgesehen durch die Kurven fahren. Deshalb sind massive Infrastrukturausbauten nötig, auch um den geplanten Halb- und Viertelstundentakt auf vielen Strecken umzusetzen – und 20 Prozent mehr Passagiere zu transportieren.
Jetzt ist Rösti über die Bücher gegangen. Am Dienstag stellte er ein neues Konzept zur Verkehrsplanung vor. Schiene und Strasse sollen verzahnter geplant werden.
Alle Projekte werden überprüft
Dazu werden jetzt alle bisher angedachten Projekte auf Herz und Nieren geprüft. Eine ETH-Studie soll aufzeigen, welche Projekte Priorität haben und welche allenfalls zu einem späteren Zeitpunkt realisiert werden sollen. Am Ende soll feststehen, welche Ausbauten auf Strasse und Schiene bis 2045 realisierbar und finanzierbar sind. «Wir wollen keine Beschlüsse auf Vorrat», sagt Rösti. «Ich will am Schluss wissen, welche Projekte wir in den nächsten 20 Jahren realisieren müssen, um ein nachhaltiges und resilientes Verkehrssystem zu haben.»
«Wir werden einen Schritt zurück machen», betont auch Christa Hostettler, die Chefin des Bundesamtes für Verkehr. Bei der Bahn würden alle vom Parlament beschlossenen Projekte überprüft, sofern noch keine Plangenehmigungsverfügung vorliegt. Die Projekte würden aber weitergeplant im Hintergrund, damit sie schnell realisiert werden könnten. Geprüft würden etwa die Bahnhöfe Luzern und Basel, der Ausbau der Strecken Lausanne-Bern, Aarau-Zürich oder der Grimseltunnel. Insgesamt sind es etwa 180 Bahnprojekte. Nicht betroffen ist der Substanzerhalt.
Wie geht es weiter bei den Strassenprojekten? Es seien nur wenige Ausbauprojekte vom Parlament beschlossen und in der Realisierungsphase – und damit nicht von der Überprüfung betroffen, sagt der Direktor des Bundesamtes für Strassen, Jürg Röthlisberger. Angegangen werden die Umfahrung Le Locle (NE), der Ausbau der Strecke Winterthur-Kleinandelfingen (ZH) und der Sechsspurausbau Luterbach-Härkingen (SO). Danach sei der Bypass Luzern geplant. Weitere Projekte seien noch nicht abgesegnet. Möglich ist auch, dass Projekte des abgelehnten Pakets wieder aufs Tapet kommen.
«Nicht alle Projekte realisierbar»
«Wir gehen davon aus, dass nicht alle wünschbaren Projekte bis 2045 realisierbar sind», sagt Rösti. Finanziell sei dies auch gar nicht möglich. Deshalb wolle er verschiedene Varianten sehen, über die entschieden werden könne. Für Rösti ist auch klar: «Ein Kriterium wird die regionale Ausgewogenheit sein, zwischen den Regionen sowie zwischen Stadt und Land.» Denn offensichtlich sei die regionale Verteilung beim Nein zum Autobahn-Ausbau wichtig gewesen. Trotzdem dürfte es noch zu Verteilkämpfen kommen. Denn der Ausbau der Bahnhöfe Basel oder Luzern ist damit weiter ungewiss. Die Ergebnisse der ETH-Überprüfung werden im Herbst 2025 erwartet.
Er sehe keine Gefahr, dass mit dem neuen Modell Strasse gegen Schiene ausgespielt würden, sagte Rösti an der Medienkonferenz. «Die bisherigen Finanzierungsquellen werden beibehalten.» Diese sind getrennt. Rösti zu seiner neuen Vorgehensweise bei der Planung. «Wir können aufzeigen, dass es alle Verkehrsträger gleichzeitig braucht.»
Kantone können mitreden
Begleitgruppen können bei der Überprüfung mitdiskutieren. In diesen Einsitz haben werden Vertreter des Parlamentes, der Kantone oder der SBB, von Städten und Gemeinden und auch Vertreterinnen der Verkehrsverbände.