Soll die alljährliche Billag-Gebühr restlos gestrichen werden? Nein, finden die Ständeräte – und lehnen die No-Billag-Initiative oppositionslos ab.
Einige bürgerliche Vertreter lästerten zwar über die SRG – am Ende herrschte aber Einigkeit, dass die Initiative der falsche Weg sei. Sowohl Konrad Graber (CVP) und Joachim Eder (FDP) meinten stellvertretend: «No Billag heisst No SRF».
Die Initianten aus den Reihen der Jungfreisinnigen und der Jungen SVP argumentieren, die Programme der SRG gefielen nicht allen. Dass alle dazu gezwungen würden, sie über «Zwangsgebühren» mitzufinanzieren, sei unfair. Die Menschen sollten selbst entscheiden können, wofür sie ihr hart erarbeitetes Geld verwenden möchten.
Von den Initianten werden die SRG-Medien als «Staatsmedien» bezeichnet. Solche seien in einer freien Gesellschaft unnötig, schreiben sie auf ihrer Homepage unter dem Slogan «No Billag». Nur totalitäre Regime seien darauf angewiesen. Der SRG sei deshalb der Geldhahn zuzudrehen.
Medienministerin Doris Leuthard setzte sich im Ständerat auf der ganzen Linie durch – bereits stehen aber weitere SRG-Themen auf dem Parkett.
Hier finden Sie eine grosse Übersicht zum Thema. (vuc/sda)