Die jährliche Zusammenkunft der Umweltministerinnen und –minister aus Deutschland, Österreich, der Schweiz, Liechtenstein und neu aus Luxemburg am Mittwoch und Donnerstag in Vaduz stand im Zeichen der Vorbereitungen auf die UNO-Klimakonferenz Ende Jahr in Paris.
Bundesrätin Doris Leuthard sagte am Donnerstag vor der Medien, das Zustandekommen eines Abkommens an der Konferenz sei zentral, und es müssten nach Möglichkeit alle Staaten eingebunden werden. Die Chance dazu sei vorhanden, zumal sich China und die USA ebenfalls auf Reduktionsziele verpflichtet hätten.
Laut Leuthard geht es in Paris auch um die Umsetzung von beschlossenen Massnahmen. Wichtig sei die Frage der Finanzierung für die Einbindung von Entwicklungsländern. Die Bundesrätin sprach von einer «Finanzierungsarchitektur», die geschaffen werden müsse. Für das Erreichen der Reduktionsziele müsse zudem die Privatwirtschaft eingebunden werden.
Die deutschsprachigen Staaten waren die Ersten, welche ihre Ziele für den Pariser Umweltgipfel bekanntgaben, wie an der Medienkonferenz in Vaduz betont wurde. Die Schweiz will den Ausstoss von Treibhausgasen bis 2030 um 50 Prozent senken. Mindestens 30 Prozent der Reduktionen sollen im Inland erzielt werden, 20 Prozent mit Projekten im Ausland.
Nach geltendem Recht muss die Schweiz die CO2-Emissionen bis 2020 um 20 Prozent senken gegenüber dem Ausstoss von 1990. Leuthard zeigte sich in Vaduz zuversichtlich, dass dieses Ziel erreicht wird. Ansonsten greife der Mechanismus mit einer Erhöhung der C02-Abgabe, sagte die Bundesrätin.
Am Klimadialog der vier Umweltministerinnen sowie des österreichischen Umweltministers wurde betont, wie wichtig die Nachhaltigkeit sei bei gleichzeitigem wirtschaftlichem Wachstum. Die Luxemburger Umweltministerin Carole Dieschbourg sagte, Europa werde versuchen, in Paris geeint und stark aufzutreten. Es brauche einen Rahmen, um die Welt nachhaltiger zu gestalten und wirtschaftliche trotzdem zu wachsen. Luxemburg wird zur Zeit des Pariser Klimagipfels die EU-Ratspräsidentschaft innehaben.
An den jährlichen Treffen der deutschsprachigen Umweltministerinnen und –minister werden keine Beschlüsse gefasst. Die Zusammenkünfte dienen dem Meinungsaustausch. Nach Vaduz eingeladen hatte Liechtensteins Umweltministerin Marlies Amann-Marxer. Für Deutschland nahm Bundesministerin Barbara Hendricks an der Zusammenkunft teil und für Österreich der einzige Umweltminister der Runde, Andrä Rupprechter.