Nach der Schlappe der SP spürt der rechte Parteiflügel Rückenwind.
Der fulminant wiedergewählte Zürcher Ständerat Daniel Jositsch (54) ist der prominenteste Kopf der sozialliberalen «Reformplattform» der SP. Es gebe «insbesondere in der Aussenwahrnehmung eine Dominanz des linksgewerkschaftlichen Flügels». Weshalb es kein Zufall sei, dass die schwersten Verluste in Zürich eingefahren wurden, «wo es eine Absetzbewegung vieler sozialliberaler Wähler zur GLP gab».
Für Jositsch ist klar: Die Genossen vergraulen sozial denkende Wähler, die mit einem marxistischen Überbau nichts anfangen können. Dort sieht er Potenzial.
Seine Rechnung: «Im Kanton Zürich hat die SP rund 90'000 Stimmen gemacht. Ich persönlich wurde mit 216'000 Stimmen gewählt. 126'000 Bürger haben sich also gesagt: ‹Ich wähle den Jositsch, nicht aber die SP. › Mindestens ein Teil dieser Menschen sollte aber wegen mir auch die SP wählen; das muss das Ziel sein.»
Statuten ändern
Seine Kritik ist deutlich: «Den Jositsch braucht man für die Wahlen, und dann macht man wieder Juso-Politik. Das kann es nicht sein.»
Eine mögliche Massnahme sei, die SP-Statuten anzupassen. «Die Positionen des Reformflügels decken sich in den meisten Punkten mit denen der Partei. Ausser bei zwei Themen: Wir sind für ein Bekenntnis zur sozialen Marktwirtschaft und für öffentliche Sicherheit im Sinne von Law and Order. Eine Lösung wäre, das in den Parteistatuten festzuschreiben.»
In einem internen Newsletter fordert Jositsch die Vertretung des Reformflügels im Parteivorstand. Als mögliche Kandidatin nennt er die Aargauer Nationalrätin Yvonne Feri (35).
Zur Diskussion um Parteichef Levrat sagt er: «Diese Diskussion ist total überflüssig. Christian Levrat ist einer der fähigsten Parteipräsidenten, die ich kenne. Er kann die Partei sehr gut führen und zusammenhalten. Insofern ist diese Debatte dumm. Levrat ist eher Teil der Lösung als Teil des Problems.».