Er will nicht mehr einer von 200, sondern einer von 46 sein: Roger Köppel, SVP-Nationalrat seit 2015, hat heute an einer kurzfristig anberaumten Medienkonferenz angekündigt, im Hinblick auf die nationalen Wahlen im Herbst für den Ständerat zu kandidieren.
Grund für seinen Entscheid, von dem die Parteispitze erst kurz vor der Medienkonferenz erfuhr, ist laut Köppel sein Kampf gegen die EU. Die beiden amtierenden Zürcher Ständeräte Daniel Jositsch (SP) und Ruedi Noser (FDP) bezeichnet der «Weltwoche»-Verleger und -Chefredaktor als ein «Kartell der EU-Sympathisanten». Dass beide Vertreter Zürichs EU-affin seien, sei eine groteske Situation angesichts der Tatsache, dass gerade der Kanton Zürich eine Vorreiterrolle im Kampf gegen den EU-Beitritt gespielt habe. Das könne nicht sein – auch angesichts der grossen EU-Skepsis in der Zürcher Bevölkerung.
Köppel spricht zudem von einer «strategischen Unaufrichtigkeit», die bezüglich der EU-Politik in Bern vorherrsche. «Faktisch» gebe es «einen Geheimplan, die Schweiz heimlich unter der Vorspielung falscher Tatsachen irgendwie in die europäische Gemeinschaft zu schmuggeln». Nun sei es höchste Zeit, «mit diesem Theater aufzuhören». «Meine Kandidatur soll Transparenz in die Debatte bringen. Ich werde Noser und Jositsch konfrontieren und bin sicher, dass es einige interessante Streitgespräche geben wird.»
«Ich wäre eine Bereicherung für den Ständerat»
Der SVP-Nationalrat sieht sich als «überparteilichen Kandidaten», der all diejenigen vertritt, die sich dezidiert gegen eine nähere Anbindung an die EU aussprechen. Er bezieht sich dabei auch auf sein Amt als Präsident des Komitees gegen einen schleichenden EU-Beitritt (kurz: EU-No-Komitee), das er auf den Jahreswechsel von Gründer Christoph Blocher übernommen hat (BLICK berichtete). Das Komitee bezeichnet sich ebenfalls als überparteilich.
«Ich bin sicher, dass ich eine Bereicherung für den Ständerat wäre», sagt Köppel ganz unbescheiden. Der Ständerat gelte als «chambre de réflexion» – und dass er gut debattieren könne, sei ja wohl unbestritten. Angesprochen auf seine Wahlchancen, sagt er: «Ich glaube, meine Chancen sind sehr gut.» Die Bemerkung eines Journalisten, dass er im Rat bislang allerdings häufig mit Abwesenheit glänzte, tut Köppel derweil als «Fake News» ab. Er habe halt noch andere Verpflichtungen, denen er nachkommen müsse: «Ich habe eine Firma, das ist meine Familie, und dann habe ich sonst noch eine Familie.» Falls er gewählt würde, sei es aber selbstverständlich erforderlich, «dass man dabei ist», so Köppel.
Er tritt auch für den Nationalrat an
Die Medienkonferenz in Zürich hatte Köppel erst gestern Abend angekündigt. Die Veranstaltung trug den kryptischen Titel «der EU-Geheimplan gegen die Schweiz und die Konsequenzen für meine politische Tätigkeit». Mangels weiterer Informationen bot dies Anlass zu Spekulationen beispielsweise darüber, ob Köppel als Nationalrat zurücktritt beziehungsweise im Wahlkampf kein zweites Mal antritt. Heute Morgen betonte Köppel allerdings, nebst der Ständeratskandidatur auch wieder für den Nationalrat kandidieren zu wollen.