Guy Parmelin (59, SVP) liebäugelt mit einem neuen Departement. Die Frage in einem «Tages-Anzeiger»-Interview, ob er Anfang 2019 noch VBS-Chef sein werde, bezeichnet er jüngst vielsagend als «verfrüht». Zwar betonte der Verteidigungsminister und frühere Korporal, er arbeite engagiert im VBS weiter, schränkte aber ein, diese Aussage gelte nur «im Moment».
Auch kündigte der SVP-Bundesrat überraschend an, die Beschaffung neuer Kampfjets erst auf Anfang 2019 wieder in den Bundesrat zu tragen. Möchte er den Grundsatzentscheid seinem Nachfolger oder seiner Nachfolgerin überlassen?
«KKS wäre als VBS-Chefin prädestiniert»
Sicherheitspolitiker hoffen, dass Parmelin abdankt – und fordern, dass die Schweiz erstmals in ihrer Geschichte eine VBS-Chefin erhält. «Eine Frau als oberste Chefin der Armee wäre fantastisch», sagt Alois Gmür (63). Frauen hätten meist keinen persönlichen militärischen Hintergrund, würden unbelasteter an die Sache herangehen, unabhängiger handeln, weniger hierarchisch denken und rationalere Entscheide fällen, ist der Schwyzer überzeugt.
In der eigenen Partei mit nur einem Bundesratssitz möchte der CVP-Politiker das unwichtigste Departement aber dann doch nicht haben: «FDP-Kandidatin Karin Keller-Sutter wäre als ehemalige St. Galler Sicherheits- und Justizdirektorin dafür prädestiniert», so Gmür.
Frauen hätten «gesunde Distanz» zur Armeespitze
«Eine Frau als oberste Verantwortliche würde der Armee guttun», sagt auch BDP-Fraktionschefin Rosmarie Quadranti (61). Keine selbst erlebte militärische Innensicht führe zu grösserer und gesunder Distanz zur Armeespitze. «Bei der Umsetzung der Armee-Reorganisation und der Beschaffung von Kampfjets wäre ein kritischer weiblicher Blick sicher positiv», so die Sicherheitspolitikerin.
Ins gleiche Horn stossen die FDP-Sicherheitspolitiker Walter Müller (70) und Marcel Dobler (38): «Gemischte Teams arbeiten produktiver. In einem Männergremium, wie es die Armee ist, wäre eine Chefin sicherlich spannend», sagt Letzterer. Und Müller meint, eine VBS-Chefin würde «insbesondere helfen, mehr Frauen zum Militärdienst oder Zivilschutz zu motivieren». Vor allem aber würde ein Parteiwechsel an der VBS-Spitze nicht schaden, obwohl er mit Parmelin zufrieden sei, so Müller.
VBS seit Vierteljahrhundert in SVP-Hand
Seit 23 Jahren ist ein als SVP-Vertreter gewählter Bundesrat fürs Militär und den Sport verantwortlich. Damals übernahm Adolf Ogi (76) das VBS. Sein Nachfolger war Samuel Schmid (71), der aus der Volkspartei ausgeschlossen wurde und seine Amtszeit als BDP-Magistrat beendete. Auf ihn folgte der heutige SVP-Finanzminister Ueli Maurer (67).
Wenn Guy Parmelin also das Departement wechselt, steht das VBS vor einer doppelten Zäsur: Erstmals seit einem Vierteljahrhundert wäre eine Person aus der politischen Mitte am Drücker – und erstmals in der Geschichte wäre es wohl eine Frau.
Womit einige ältere Herren ihre liebe Mühe haben: Am Podium mit den drei FDP-Bundesratskandidaten am Dienstag in Muttenz BL wurde Keller-Sutter gefragt, ob sie sich das VBS überhaupt zutraue – ganz ohne Militärdienst geleistet zu haben. Diese meinte trocken, sie habe zwölf Jahre lang in St. Gallen das Sicherheits- und Justizdepartement geleitet. Damit war die Diskussion beendet.