Die amtierende Bundespräsidentin Doris Leuthard tritt spätestens im Herbst 2019 als Bundesrätin zurück. Sie befinde sich «am Ende ihrer letzten Legislatur», sagte die CVP-Magistratin in einem heute ausgestrahlten Interview mit dem Westschweizer Fernsehsender RTS.
Bei Leuthards Departement, dem UVEK, will man die Aussage Leuthards nicht weiter kommentieren. «Wenn Sie das so sagt, dann ist das so», sagt ein Sprecher. Er zeigte sich allerdings überrascht, dass das das westschweizer RTS das Interview bereits jetzt veröffentlichte. Bei den Deutschschweizer Kollegen von SRF plante man das Gespräch mit der Bundespräsidentin für den Abend ein. Während die Welschen bereits um 15.47 Uhr einen fixfertigen Artikel online stellten, reagierte man am Leutschenbach erst um 16.21 Uhr - und lieferte später auch einen Videoschnipsel in deutscher Sprache nach.
Darin sagt Leuthard: «Das ist sicher meine letzte Legislatur. Ich glaube, es tut dem Bundesrat gut, immer wieder neue Köpfe zu haben. Und ich habe das Gefühl, ich habe doch so einiges gemacht für dieses Land - aber mit grosser Freude und Dankbarkeit, dass ich das Privileg haben durfte, in diesem Bundesrat zu wirken.»
Wann tritt sie tatsächlich zurück?
Schon länger wird darüber spekuliert, wann Leuthard wohl als Bundesrätin zurücktritt. Als durchaus möglich wird beurteilt, dass sie bereits nächstes Jahr – nach ihrem zweiten Amtsjahr als Bundespräsidentin – den Hut nimmt. Ein Rücktritt erst 2019 – auf die Gesamterneuerungswahlen hin – könnte hingegen insofern wahlkampftaktisch clever sein, als dass die CVP das Wahljahr dann nutzen könnte, um kräftig am Kandidatenkarussell zu drehen – und so viel Aufmerksamkeit auf sich ziehen würde.
Leuthard selbst hat sich bisher nie konkret dazu geäussert, wann sie zurückzutreten gedenkt. Ihre Aussage ist daher zwar nicht sonderlich überraschend – aber neu.
Leuthard will nicht Aussenministerin werden
Mit 11 Jahren Regierungserfahrung ist Leuthard derzeit die Amtsälteste im Bundesrat. Vor dem Wechsel in die Exekutive war die Aargauer Juristin Nationalrätin und einige Jahre Parteipräsidentin der CVP. Seit 2010 steht sie dem UVEK vor.
Im Interview mit dem Westschweizer Fernsehen hat Leuthard auch Stellung zur Frage bezogen, ob ein Departementswechsel für sie in Frage käme. Konkret zur Diskussion steht das Aussendepartement, das für die erfahrene und gewandte Bundesrätin eine letzte Herausforderung in ihrer Exekutiv-Karriere darstellen könnte. Leuthard winkte allerdings erneut ab. (lha)