Die Beschaffung von neuen Kampfjets für die Schweiz Armee soll laut Verteidigungsministerin Viola Amherd (58) transparent ablaufen. Nachdem der Typenentscheid gefallen ist, werde man bekannt geben, welcher der vier Jets in den Tests am besten abgeschnitten hat, sagt die Bundesrätin im Interview mit der «NZZ».
Typenentscheid müsse nachvollziehbar sein
«Mir ist wichtig, dass nachvollziehbar ist, für welchen Flugzeugtyp sich der Bundesrat entschieden hat. Das müssen wir transparent erklären.» Das Verhältnis von Kosten und Nutzen sei die Basis beim Entscheid. Falls man nicht den Jet mit dem besten Preis/Nutzen-Verhältnis nehme, werde man aufzeigen, welche sicherheitspolitischen Überlegungen dahinterstecken.
«Ich könnte es nicht vertreten, dass wir aus politischen Gründen ein Flugzeug kaufen, das viel teurer oder viel schlechter ist als ein anderes», so Amherd. Seien die Kosten und der Nutzen bei verschiedenen Typen aber vergleichbar, flössen auch politische Überlegungen ein.
Entscheid vor den Sommerferien
Der Bundesrat wird vor den Sommerferien entscheiden, welcher der vier Flugzeugtypen das Rennen macht. Dieser Zeitplan gelte noch immer, sagt Amherd. Erst muss die Armee aber nachbessern. Amherd hat offenbar einen Entwurf des Evaluationsberichts an die Beschaffungsbehörde Armasuisse zurückgewiesen. Sie habe nur ein Probekapitel gesehen und dieses sei «schwer verständlich» gewesen, sagt die Verteidigungsministerin.
Im Interview weist sie zudem Gerüchte von sich, einen Departementswechsel anzustreben. «Ich bin gekommen, um zu bleiben. Auch wenn das vielleicht nicht allen gefällt», sagt Amherd zur «NZZ». Einen Kulturwandel könne man nicht von heute auf morgen herbeiführen. «Deshalb bleibe ich noch eine Weile, um angefangene Projekte zu Ende zu führen», sagt sie. Sie denke dabei beispielsweise an die Verbesserung des Beschaffungsablaufs.
Amherd will Bürgerdienst prüfen
Ein anderes Thema ist die Erhöhung des Frauenanteils in der Armee. Innerhalb von zehn Jahren soll er von 1 auf 10 Prozent steigen. Auf die Frage, ob sie das wirklich für realistisch hält, sagt Amherd: «Das wird sich zeigen.» Man prüfe auch andere Möglichkeiten, um die Bestände der Armee zu sichern. So zeigt sie sich offen gegenüber der Idee eines Bürgerinnen- und Bürgerdienstes, den Frauen und Männer leisten müssten. Der Vorschlag sei ihr sympathisch und man werde ihn prüfen. (SDA/lha)