Sie wird in Davos im Scheinwerferlicht stehen: Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga (59) eröffnet am Dienstag das Weltwirtschaftsforum an der Seite von WEF-Gründer Klaus Schwab (81). Bereits am Vortag trifft sich die SP-Magistratin mit der neuen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (61). Und auch ein Gespräch mit US-Präsident Donald Trump (73) steht auf der Agenda.
Juso-Jansen: «Ich bin enttäuscht»
Dass die SP-Bundesrätin auf der weltpolitischen Bühne in Davos mit den Mächtigsten der Welt tanzt, passt nicht allen. «Ich bin enttäuscht, dass Simonetta Sommaruga am WEF teilnimmt», sagt Juso-Präsidentin Ronja Jansen (25). Das gelte auch für SP-Bundesrat Alain Berset (47). Von beiden hätte sie erwartet, dass sie auf eine Teilnahme am Elite-Gipfel verzichten würden.
Den Einwand, dass durch den Austausch mit der neuen EU-Spitze beispielsweise Fortschritte beim Rahmenabkommen erzielt werden könnten, lässt sie nicht gelten. «Klar sind solche Treffen unter Politikerinnen und Politikern wichtig, doch sie sollten in einem demokratischen Rahmen stattfinden und nicht innerhalb eines kleinen, elitären Zirkels in Davos», sagt Jansen.
Empfehlung der SP-Basis
Die Juso-Präsidentin verweist zudem auf einen Beschluss der Sozialdemokraten vom letzten Herbst. An der Delegiertenversammlung in Bern drückte die SP-Basis – gegen den Willen der Parteiführung – eine Resolution durch, die sämtlichen Genossen «dringend empfiehlt» nicht am Wirtschaftsforum teilzunehmen.
Die Empfehlung gilt dabei nicht nur für einfache Parteimitglieder. «Der Beschluss richtet sich insbesondere an Personen, die ihr Amt der SP verdanken – wie etwa unsere beiden Bundesräte Simonetta Sommaruga und Alain Berset», betont Jansen.
WEF als Ort des Austauschs
Und auch für einzelne SP-Parlamentarier kommt der Entscheid der Basis ungelegen. So reist etwa SP-Aussenpolitiker Eric Nussbaumer (59) dieses Jahr zum wiederholten Male nach Davos. Er verstehe die Kritik am WEF durchaus, erklärt Nussbaumer auf Nachfrage. «Doch für mich ist das Forum auch ein Ort, um andere Perspektiven kennenzulernen», betont der Nationalrat.
Zudem böte der Grossanlass die Möglichkeit, dass sich die globalen Umweltorganisationen und NGOs einbringen können. Entsprechend deutlich ist Nussbaumers Meinung zur verabschiedeten Resolution: «Ich finde nicht, dass die Partei ihren Mitgliedern vorschreiben soll, an welchen Anlässen sie teilnehmen dürfen und an welchen nicht.»
Keine Genossen-Polizei
Und was meint man in der Parteizentrale zum internen WEF-Hickhack? «Die Empfehlung an unsere Mandatsträger, nicht nach Davos zu reisen, steht», bestätigt Co-Generalsekretär Michael Sorg.
Die Annahme der Resolution bedeute zudem, dass die SP Kundgebungen gegen das WEF unterstütze und beispielsweise auf Facebook zur Teilnahme aufrufe. «Aber wir werden sicher nicht Polizist spielen und überprüfen, wer tatsächlich am Forum teilnimmt.»
Vom 21. bis 24. Januar findet wieder das World Economic Forum (WEF) in Davos statt. Rund 2500 internationale Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Politik, Wissenschaft und Gesellschaft treffen sich zum Austausch.
Vom 21. bis 24. Januar findet wieder das World Economic Forum (WEF) in Davos statt. Rund 2500 internationale Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Politik, Wissenschaft und Gesellschaft treffen sich zum Austausch.