Nein, im Bundesrat sitzen wahrlich keine Digital Natives. Und mit profundem IT-Wissen ist erst recht niemand ausgestattet. Die digitale Revolution aber schreitet voran. Neue Technologien verändern die Arbeitswelt, bestimmen die Kommunikation, ordnen den Alltag, greifen mehr und mehr in die Freizeit ein.
In einer Welt, in der Daten das neue Öl sind und gigantische Tech-Konzerne aus China und den USA zunehmend die Wirtschaft dominieren, hat die Schweiz wenig entgegenzusetzen. Eigentlich.
Obwohl sie noch kein weltveränderndes digitales Produkt lancierte, zählt sie zu den fünf digital wettbewerbsfähigsten Ländern, wie die aktuelle Rangliste der Lausanner Managerschule IMD zeigt. Und mit dem Zuger Crypto Valley ist sie Vorreiterin der Blockchain-Technologie.
Doch die Poleposition droht verloren zu gehen. Andere Länder haben unlängst das Potenzial erkannt und locken mit attraktiven Rahmenbedingungen.
Diese Herausforderungen warten
Der Bundesrat ist gefordert. Er muss die Bundesverwaltung mit ihren 35 000 Mitarbeitenden auf digitalen Kurs bringen und so die Effizienz steigern. Dazu stehen viele Projekte an, etwa die elektronische Zollabwicklung, das digitale Dienstbüchlein, die Übermittlung der Daten im Strafverfahren zu digitalisieren und schliesslich soll sich der gesamte Behördenverkehr künftig online abwickeln lassen.
Anderseits muss der Bundesrat dahin wirken, dass die Schweiz im digitalen Wettlauf der Supermächte nicht ins Hintertreffen gerät. Sind unsere Minister bereit dazu? Wie digital sind sie unterwegs? Die «Handelszeitung» hat einen Digital-Check gemacht.
Thurnherr kann selbst programmieren
Das Ergebnis: Der wahre Digitalisierungs-Turbo im Bundeshaus ist keiner der sieben Departementsvorsteher, sondern Bundeskanzler Walter Thurnherr. Der studierte Physiker kann selbst programmieren, mit Freude stürzt er sich in komplexe IT-Themen.
Als digitale Treiber gelten im Bundesrat besonders Doris Leuthard, Johann Schneider-Ammann und Ueli Maurer, der längst auf den Geschmack von Bits und Bytes gekommen ist und am meisten Druck aufsetzt, um die Verwaltung zu digitalisieren.
Ausschlaggebend für die Bewertung ist einerseits die persönliche Affinität zum Thema Digitalisierung. Einige Bundesräte wie Alain Berset, Schneider-Ammann oder Ignazio Cassis sind in den sozialen Medien aktiv.
Für die Rangfolge entscheidend jedoch ist die berufliche Affinität – das konkrete Wirken. Für beide Sphären hat die «Handelszeitung» Noten von 1 bis 6 vergeben. Sind es weniger als vier, besteht Optimierungspotenzial. Sind es mehr, schlägt das Herz digital.
Walter Thurnherr, Bundeskanzler
Dem studierten Mathematiker wird das umfassendste Technologieverständnis im Bundesratszimmer nachgesagt. Zudem kennt er die Tücken der Bundesverwaltung aus dem Effeff, zumal er früher Generalsekretär im EDA, im EFD und im Uvek war. Als Bundeskanzler leitet er heute die Generalsekretärenkonferenz mit den Vertreterinnen und Vertretern aller sieben Departemente.
Zwar ist ein Wille zur engeren Zusammenarbeit auch in Digitalthemen gegeben, doch schon bald stösst man in der Praxis an Grenzen. Schnell stehen dann Fragen zur Finanzierung und zur Verantwortung im Vordergrund, zumal der Bund noch heute in sieben Silos – unabhängigen Departementen – organisiert ist.
Nicht kleiner ist Thurnherrs Aufgabe beim grössten IT-Projekt in der Bundesverwaltung. Geplant ist nämlich eine einheitliche Geschäftsverwaltungsplattform für die gesamte Bundesverwaltung. Heute ist es noch so, dass die rund 35 000 Arbeitsplätze mit Programmen ausgerüstet sind, die oft gar nicht kompatibel sind.
Das gigantische IT-Programm heisst Genova, dessen standardisierte Produkte bis 2020 in der gesamten zentralen Bundesverwaltung eingeführt werden sollen. Dabei geht es um verwaltungseinheitsübergreifende Prozesse, die effizient und transparent über Departementsgrenzen abgewickelt werden sollen. Thurnherr weiss aber auch, dass den Ansprüchen der Digitalisierung nicht mit einer nationalen Regulierung beizukommen ist.
Berufliche Affinität: 5
Persönliche Affinität: 6
Doris Leuthard, Umwelt- und Verkehrsdepartement
Bereits im Studium in den 1980er Jahren sammelte sie erste Erfahrungen in der Mac-Welt und auch später blieb ihre Affinität für elektronische Gadgets bestehen. Sie fährt seit Jahren mit einem schwarzen Tesla durchs Land und wünschte sich unlängst einen elektronischen Staubsauger zu Weihnachten; regelmässig kauft sie übers Internet ein.
Auch beruflich ist Doris Leuthard mit der digitalen Welt verknotet. Da wäre das Bundesamt für Kommunikation (Bakom), das sich mit Themen wie Konvergenz, Social Media oder TV auseinandersetzt, schliesslich das Bundesamt für Energie (Smart Grid), das Bundesamt für Strassenbau (Smart Cities, E-Mobilität, autonomes Fahren), die Betriebe SBB, Post und Swisscom, die auf Breitband und Cloud-Technologie setzen.
Leuthard weiss: Der technologische Drive stellt neue Fragen ans Uvek: Wie soll die Zulassung eines Elektrofahrzeuges geregelt werden, das alljährlich mit einem Update des Herstellers neu aufgesetzt wird? Wie soll der Drohneneinsatz geregelt werden?
Ihr Bakom dient übrigens auch als Digital-Hub des Bundes und Bakom-Chef Philipp Metzger gilt als Mastermind hinter der Digitalstrategie, die der Bundesrat kürzlich unter dem Titel «Strategie Digitale Schweiz» präsentierte.
Sie selber versteht sich als Impulsgeberin in der Bundesverwaltung, die nicht übermässig technologieaffin ist und die Perfektion weit vor Innovation stellt. So müssen ihre Amtsdirektoren jährlich zweimal antreten und der Chefin Zukunftsprojekte präsentieren.
Dass die Magistratin ein Gespür für Marketing hat, bewies sie diesen Sommer mit dem Drohnen-Gipfel. Nachdem sie vor zwei Jahren bei einem Staatsbesuch im chinesischen Shenzhen eine Drohne geschenkt bekam, begann sie sich für die fliegenden Sackmesser zu interessieren. Und lernte, dass in der Schweiz unzählige Drohnen-Startups zur Vermessung oder zur Ernteanalyse abgehoben haben.
Daraus entstand diesen Sommer ein Drohnen-Kongress in Zürich, eine Drohnen-Initiative mit dem WEF sowie eine Standortförderungskampagne mit dem Film «Switzerland – Home of Drones», der einen Auftritt an der Consumer-Electronics-Messe in Las Vegas hatte.
Ihre grosse Affinität zur digitalen Welt ist auch dem Ausland nicht entgangen. Kürzlich hat sie UNO-Generalsekretär António Guterres in ein hochkarätiges Beratergremium geholt, das bis 2019 einen Bericht zur globalen Digital-Kooperation abgeben soll. Geleitet wird die Gruppe von Melinda Gates und Jack Ma. Gut möglich, dass die Aargauer Juristin mit Tech-Flair schon bald im Verwaltungsrat einer Firma wie ABB, Nestlé oder SGS auftaucht.
Berufliche Affinität: 5
Persönliche Affinität: 5
Johann Schneider-Ammann, Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF)
Als Strassenwalzen-Hersteller war er eher dem Heavy Metal zugetan, doch Schneider-Ammann hat bereits vor Jahren erkannt, dass die Digitalisierung – Stichworte: Industrie 4.0, Internet of Things – gerade für die Industriebetriebe viele Absatzchancen bietet.
Das Flair fürs Technische hat der studierte Elektroingenieur der ETH Zürich zweifellos. Eindrücklich ist, wie der Berner unter jungen Startup-Unternehmern aufblüht, fliessend Englisch parliert und in der Industrie 4.0 mitredet. Als Minister mit sozialer Verantwortung ist er auch sensibilisiert für Fragen des Arbeitsmarktes. Er weibelt für das duale Bildungssystem und dafür, dass Jung und Alt in der Digitalisierung permanent ausgebildet werden, damit sie arbeitsmarktfähig bleiben.
Mit seinem Rücktritt geht der Regierung ein wichtiger Promotor des technologischen Wandels verloren.
Berufliche Affinität: 5
Persönliche Affinität: 3
Ueli Maurer, Finanzdepartement (EFD)
Als früherer VBS-Chef war er von der (gescheiterten) Flugzeugbeschaffung absorbiert, doch seit er im Finanzdepartement thront, ist er digital auf den Geschmack gekommen.
Das hat zwei Gründe: Zum einen sieht er in der Skalierung und der Automatisierung eine Chance, den wuchernden Personalbestand der Bundesverwaltung im Zaum zu halten.
Zudem leitet er das Informatiksteuerungsorgan des Bundes (ISB), das Bundesamt für Informatik und Technologie, die Geschäftsstelle von E-Government Schweiz sowie den Melde- und Analysedienst zur Cybersecurity Melani. Hier will Maurer – wohl zum Verdruss seiner eigenen Partei – personell aufrüsten.
Mit all diesen Hüten ist Maurer der eigentliche Digital-Minister der Schweiz. Doch seine Geduld hat arg gelitten. «Es ist mühsam, weil uns beim Bund die Macher fehlen», meinte er nach einem Besuch im Silicon Valley. Fast ultimativ fordert er in der «Handelszeitung» einen radikalen Kulturwandel beim Personal und eine regelmässige Weiterbildung – ähnlich einem WK im Militär – in Sachen Digitalisierung.
Es geht dem bald 68-jährigen SVP-Politiker alles viel zu langsam, zudem wird die technologische Entwicklung noch viel zu stark als Problem oder Jobkiller gesehen. Fast schon verzweifelt meint er: «Es erstaunt mich, dass ausgerechnet ich als konservativer Bundesrat der Treiber für die Digitalisierung bin.»
Nur folgerichtig, dass er im EFD ein Zukunftslabor ins Leben gerufen hat, das Dynamik bringen soll. Weiter ist er – im Gegensatz zur Vorgängerin Eveline Widmer-Schlumpf – ein Promotor von Fintech. Im Crypto Valley, aber auch in anderen Tech-Hubs ist er häufiger Gast.
Dass sich der Regulator Finma bei Fintech (Crypto, Bitcoin) zurückhält und zuerst auf die Chancen setzt, ist nach dem Gusto von Maurer. Als Kassenwart muss er ebenfalls an den Mechanismen der digitalen Welt interessiert sein, zumal diese das Potenzial hat, die Besteuerung von Firmen und Dienstleistungen neu zu organisieren.
Berufliche Affinität: 5
Persönliche Affinität: 3
Alain Berset, Departement des Innern (EDI)
Der Freiburger brüstete sich nach seiner Wahl in die Landesregierung, er sei der erste Bundesrat, der nicht mit Schreibmaschine, sondern mit Computer aufgewachsen sei.
Mit über 100 000 Followern auf Twitter und über 8000 auf Instagram ist er zwar der Influencer unter den Bundesräten. Gleichwohl hat er sich bislang nicht als besonders techgetriebener Magistrat ausgezeichnet. Das liegt daran, dass er durch die Sanierung des Sozialsystems voll gefordert ist und mit der SP eine Partei im Rücken hat, die beim Stichwort Digitalisierung vor «Massenarmut» und «Selbstausbeutung» warnt.
Derweilen kommt er im Gesundheitswesen, wo Experten bei einer vollen Digitalisierung ein Sparpotenzial von bis zu 3 Milliarden Franken orten (Swisscom), nicht in die Gänge. Das liegt nicht primär an Berset, sondern an der Komplexität des Gesundheitswesens, in dem sich regionale, kantonale, nationale, private und staatliche Interessen überschneiden.
Zudem ist erst die eine Hälfte der Ärzteschaft digital unterwegs und ein Grossteil noch gar nicht von den Vorzügen eines elektronischen Patientendossiers überzeugt, bei dem – nach Einwilligung der Patientin oder des Patienten – sämtliche Dienstleister vernetzt wären. Sein Projekt «Strategie E-Health Schweiz 2.0» scheint zum Langfristprojekt zu werden.
Wenig bis nichts konnte er auch mit dem Vorschlag Leuthards anfangen, wonach PK-Gelder zur Steigerung der Arbeitsmarktfähigkeit (digitale Weiterbildung) beigezogen werden sollten.
Berufliche Affinität: 3
Persönliche Affinität: 4
Simonetta Sommaruga, Justiz- und Polizeidepartement (EJPD)
Die Vorsteherin des Justizdepartements hatte – zumindest früher – ein ambivalentes Verhältnis zu Hightech. Als ehemalige Geschäftsführerin der Stiftung für Konsumentenschutz nervte sie sich über den Energieverbrauch und die Preise von Computern und Setup-Boxen.
Zudem meinte sie im 68er-Groove: «Die Informationstechnologie ist eine Technologie des Nordens.» Diese würde die Kluft zwischen Nord und Süd nur vertiefen. Sie verkörpert damit all jene SP-Kreise, die beim Thema Digitalisierung eine Substitution von Mensch durch Maschine sehen und weniger die Jobchancen, die durch neue Geschäftsfelder entstehen können.
Heute sorgt sie berufsbedingt dafür, dass die Gesetze rund um Datensicherheit eingehalten werden. Sie tut dies mit viel Akribie. Die Federführung für das neue Datenschutzgesetz liegt bei ihrem Departement.
Sommarugas wichtigstes Projekt aber ist die E-ID, eine sichere und einfache, elektronische Identität im Internet. Diese wird zwar gemeinsam von privaten und Staatsbetrieben – UBS, CS, ZKB, Post, Swisscom und SBB – herausgegeben, Sommarugas Departement aber trägt das Anerkennungsverfahren und die Kontrollfunktion bei. Derzeit ist sie daran, die Botschaft fürs Parlament vorzubereiten.
Berufliche Affinität: 3
Persönliche Affinität: 1
Guy Parmelin, Departement für Verteidigung und Sport (VBS)
Der passionierte Weinbauer war bereits in der Vergangenheit digital – rot oder weiss – unterwegs. Seitdem der Waadtländer aber im Bundesrat sitzt, ist das Thema ungleich ernsthafter geworden. Seither nämlich lässt ihn das Thema Cybercrime nicht mehr los.
Es fing zwei Wochen nach Amtsantritt an (Januar 2017); damals wurde ein riesiges Datenleck bei der Rüstungsschmiede Ruag entdeckt. Russische (Staats-)Hacker hatten sich via Ruag tief ins Netzwerk der Bundesverwaltung eingegraben und 20 Gigabyte Daten entwendet.
Während seine persönliche Affinität zur Digitalisierung eher bescheiden ist und er auch schon mal von der «Digitalhysterie» redete, ist er nun von Berufs wegen zur digitalen Mobilmachung gezwungen. Denn die Server des VBS stünden «täglich» unter Beschuss, sagt er selber.
Wie wichtig diese Art von Landesverteidigung ist, zeigte sich auch nach dem jüngsten Fall russischer Spionagetätigkeit, als sich Agenten aus Moskau ins Datennetz des dem VBS eigenen Labor Spiez einloggen wollten. Diesen Sommer nun startete in der Rekrutenschule ein erster Cyberlehrgang. Die digitalen Soldaten sollen künftig die Infrastruktur der Armee schützen.
Berufliche Affinität: 3
Persönliche Affinität: 1
Ignazio Cassis, Aussendepartement (EDA)
Der Neuste im Bundesrat machte sich als Nationalrat einen Namen als Wirtschaftsliberaler, als Krankenkassenlobbyist und als Vertreter der Südschweiz. Als techaffin ist er dagegen nie aufgefallen.
Auch heute gehört das Digitale nicht zum Kerngeschäft des Chefdiplomaten. Er ist vielmehr mit dem EU-Dossier (Rahmenabkommen) vollauf beschäftigt. Und auch die Botschafter vor Ort werden nicht so schnell durch elektronische Briefkästen ersetzt. Dennoch sieht er die Digitalisierung als Thema, mit dem man sich «permanent auseinandersetzen muss».
Das EDA ermöglicht etwa neu die elektronische Datenverwaltung von Auslandschweizern. Erfreulich zudem, dass sich Cassis am zweiten nationalen Digitaltag persönlich engagiert.
Berufliche Affinität: 2
Persönliche Affinität: 3
Bundesratskandidaten – wer hat das Zeug zum Digital-Turbo?
Neue Bundesräte Im Kandidatenkarussell ist keiner mit ausgeprägter Digitalkompetenz. Nicht so schlimm, findet Digitalexperte und FDP-Nationalrat Marcel Dobler: «Künftige Bundesräte müssen nicht unbedingt spezielle IT-Kenntnisse mitbringen. Viel wichtiger ist, dass sie die Notwendigkeit für digitale Themen sehen und diese vorantreiben.»
Fast schon gesetzt als Schneider-Ammanns Nachfolgerin ist FDP-Ständerätin Karin Keller-Sutter. In der Wirtschaft ist sie gut vernetzt, als Treiberin für neue Technologien hat sie sich aber noch nicht hervorgetan. Lobbyist Lorenz Furrer bescheidet ihr aber durchaus eine digitale Affinität, zumal Keller-Sutter etwa als Präsidentin der Swiss Retail Federation stationäre Läden wie auch Online-Shops vertritt.
Etwas offener scheint das Rennen für einen Bundesratssitz hingegen in der CVP. Valable Chancen hat Nationalrätin Viola Amherd. Als Anwältin ist die Walliserin eher vertraut mit Paragrafen als mit Bits und Bytes. Digitale Erfahrung bringt sie jedoch als Präsidentin von Glasfasernetz Schweiz mit. Zudem macht sie sich in der Kommission stark für digitale Themen. «Bei ihr sehe ich grosse Chancen, dass sie diese als Bundesrätin vorantreibt», sagt Furrer.
Für Leuthards Nachfolge infrage kommen auch Ständerat Peter Hegglin und Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter. Beide sind zwar wirtschaftsnah, jedoch im traditionellen Sinn: Schneider-Schneiter ist Präsidentin der Basler Handelskammer, Hegglin Präsident der Branchenorganisation Milch.