Alle Jahre wieder trifft sich das Parteikader der SVP im Spa-Hotel Bad Horn. Auch diesen Januar versammelten sich die Vertreter der Volkspartei im Hotel des ehemaligen Vizepräsidenten Walter Frey (79). Das Ziel: Standortbestimmung. Quo vadis SVP? Wohin soll die Reise weiter gehen?
Überraschend klar äusserte sich alt Bundesrat Ueli Maurer (72) zu seiner Partei. Sie befinde sich in einer Sackgasse, urteilte er unverblümt, wie verschiedene Medien berichten. Die SVP habe nicht mehr das gleiche Sieger-Image wie früher. Schuld sind laut Maurer die Grünen und die Linken, die die Schweiz und eben mit ihr die SVP in die Sackgasse getrieben hätten.
Kritik an der SVP
Aber auch die eigene Arbeit der «Sünneli»-Partei gerät ins Kreuzfeuer. Man habe zu wenig programmatische Arbeit gemacht. «Wir dürfen nicht nur darauf hinweisen, dass die Schweiz in einer Sackgasse ist, wir müssen sagen: ‹Die SVP führt euch hinaus, kommt mit!›»
Die Kritik an der Parteiführung ist nicht neu. Sowohl der ehemalige Parteipräsident und jetzige Bundesrat Albert Rösti (55) als auch Parteichef Marco Chiesa (48) standen häufiger in der Kritik. Von Führungslosigkeit war im Vorfeld der Bundesratswahlen immer wieder die Rede.
Die SVP neu erzählt
Maurer setzt jedoch grösser an. Er will die SVP neu erfinden, neu erzählen. «Wir brauchen eine neue, positive Erzählung», sagte er kürzlich im letzten Interview als Bundesrat gegenüber der «NZZ». Er sieht die Zukunft der SVP nicht als reine Oppositionspartei.
Die SVP müsse lernen, dass sie als stärkste Partei Verantwortung übernehmen und mitgestalten müsse, so seine Forderung. Damit meinte er nicht Kompromisse in den Kernthemen, etwa beim EU-Beitritt, den die Partei strikt ablehnt. Doch die Partei solle, statt das Meiste zu fordern, zusammen mit anderen das Beste erreichen.
Dass gerade Maurer seine Partei zu Konkordanz und Kompromiss aufruft, überrascht, wenn man bedenkt, dass er in seiner Zeit als Parteipräsident eine treibende Kraft des harten, provokativen Kurses der SVP war. (tom)
