GPK-Pressekonferenz abgesagt

Parlament kritisiert Parmelin für BODLUV-Sistierung

Es habe viele Einwände und Bemerkungen dazu gegeben, sagte Hans Stöckli (SP/BE), Präsident der ständerätlichen Geschäftsprüfungskommission (GPK), der Nachrichtenagentur sda. Die für die Beratung des Berichts veranschlagten zwei Stunden hätten nur für die Eintretensdebatte gereicht. Die Detailberatung haben die GPK auf den 27. Januar verschoben.

Den Bericht ausgearbeitet hatte eine sechsköpfige Arbeitsgruppe der GPK beider Räte unter der Leitung von Ständerat Claude Janiak (SP/BL). Sie untersuchte die Sistierung des Projekt BODLUV 2020 (BODengestützte LUft-Verteidigung 2020) durch Verteidigungsminister Guy Parmeli im März dieses Jahres.

Kurz nach diesem Entscheid waren in den Medien Unterlagen aufgetaucht, die auf Ungereimtheiten bei der Beschaffung hindeuteten: Gemäss den Protokollen erfüllten beide evaluierten Raketen die definierten Anforderungen nicht. Trotzdem wollte die Projektgruppe beide Systeme kaufen. Die Kosten hätten sich auf mindestens 700 Millionen Franken belaufen.

Parmelin ordnete daraufhin eine Administrativuntersuchung an. Diese kam zum Ergebnis, dass dass der Entscheid zur Sistierung zwar sachlich falsch, politisch aber nachvollziehbar war. (SDA)